Tag: video

Ihr seid keine Sicherheit! 8.Mai, 13 Uhr, Platz der Luftbrücke

Gemeinsam gegen Rassismus und Nazis in den
Sicherheitsbehörden

von Aktionsbündnis Antira

Der 8. Mai 2021, der Jahrestag der Kapitulation Deutschlands und der Befreiung vom
deutschen Faschismus, ist ein Grund zum Feiern. Doch es ist auch ein Tag der Anklage von
Rassismus, Antisemitismus und Faschismus. Wir klagen heute das #Polizeiproblem in
Deutschland an. Wir fordern: Die konsequente Aufklärung unzähliger rassistischer Vorfälle
und die sofortige Entnazifizierung der mit rechtsradikalen Netzwerken und Ideologien
durchsetzten Sicherheitsbehörden. Wir sagen: Das ist keine Sicherheit!

Wir Klagen an

Rassistische Polizeigewalt – diskriminierende Kontrollen, Einschüchterungen, Angriffe,
Morde und Todesfälle in Gewahrsam – ist in Deutschland an der Tagesordnung. Es geht nicht
um tragische „Einzelfälle“, sondern um fest verankerten institutionellen Rassismus gegen
Geflüchtete, Schwarze Menschen, Personen of Color, Rom:nja und Sinti:zze. Allein seit 1990
kamen 181 von Rassismus betroffene Menschen in Gefängnissen und Polizeiwachen ums
Leben. Plätze und Straßen werden als „gefährliche Orte“ deklariert, wo Menschen of Color
ohne weitere Begründung kriminalisiert werden. Und auch die Grenzen sind für viele
Menschen mit Gewalterfahrung verbunden: Verfolgung durch die Polizei, unmenschliche
Abschiebungen.

Ihr habt Polizei, wir haben Fragen

Gerade im letzten Jahr haben viele Berliner:innen ihr Vertrauen in die Arbeit der Behörden
verloren. Pauschale Verdächtigungen bei Razzien gegen Orte postmigrantischen Lebens wie
Shisha Bars haben das gesellschaftliche Klima für den rassistischen Mord an neun Menschen am 19. Februar 2020 in Hanau mit geschaffen. Doch damit nicht genug. Nach wie vor werden die Opfer rassistischer Gewalt von Sicherheitsbehörden häufig
zu potenziell Verdächtigen gemacht. Die Ermittlungen zu der anhaltenden
rechtsterroristischen Anschlagsserie in Neukölln sind eine Farce. Unter den Augen des
Verfassungsschutzes werden mutmaßliche Täter geschützt, der Oberstaatsanwalt entpuppt
sich als AFD Sympathisant, die Ergebnisse einer Untersuchungskommission werfen weitere
Fragen auf und die Einrichtung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses wird seit Jahren verhindert. Bei rassistischen und neonazistischen Tatmotiven ist fast immer ein
mangelnder Aufklärungswille zu beobachten. So zum Beispiel auch im Fall des 2012 in
Neukölln ermordeten Burak Bektaş, über dessen Mörder:innen die Berliner Polizei bis heute
nichts herausgefunden haben will. Es bleibt der Eindruck, dass die Berliner
Sicherheitsbehörden systematisch versagen und die Justiz wenig Interesse an der Aufklärung dieser Fälle hat.

Bewaffnet und ready

Damit nicht genug. In rassistischen und antifeministischen Chatgruppen hetzen (angehende)
Beamt:innen der Berliner Polizei gegen Muslime, Rom:nja und Sinti:zze, Jüd:innen und
Geflüchtete. Die neonazistische Gruppe NSU 2.0 verwendete für ihre Morddrohungen
persönliche Daten, die u.a. an Berliner Polizeicomputern abgefragt wurden. Beamt:innen des Staatsschutzes verfassten Drohbriefe gegen Linke, ermittlungsinterne Informationen
werden regelmäßig an die AfD und Neonazis weitergereicht. Fast täglich erreichen uns neue
Meldungen über rechte Netzwerke innerhalb der Sicherheitsbehörden, parallel dazu
verschwinden Waffen, Munition und Sprengstoff aus ihren Beständen. Die Dunkelziffer der
rechten Netzwerke und bewaffneten Nazis in den Sicherheitsbehörden dürfte noch viel höher
sein, doch der Korpsgeist der Beamt:innen und mangelnder Schutz für Whistle Blower:innen
verhindert die Aufklärung dieser Fälle. Die Behörden setzen lieber auf die Diffamierung und
Kriminalisierung von all jenen Menschen, die sich der rechten Hetze entgegenstellen.

Überall Polizei, nirgendwo Sicherheit

In den letzten Jahrzehnten wurden Sozialausgaben gekürzt, aber die Kompetenzen von
Polizei und Justiz stetig erweitert. Immer häufiger werden gesellschaftliche Probleme mit
Gewalt und Repression beantwortet. Für die Profitinteressen von Investoren werden
obdachlose Menschen aus der Rummelsburger Bucht vertrieben und Kneipen geräumt. Wenn der Staat Handlungsfähigkeit unter Beweis stellen soll, kommt es zu Razzien in Moscheen,
Shisha Bars und kurdischen Vereinen oder bei Antifaschist:innen. Gerade die kurdische
Bewegung leidet unter der Repression des deutschen Staates, der sich zum Handlanger des
türkischen Regimes macht. Der Einsatz der Polizei in psychischen Krisensituationen
verschlimmert die Lage von Kranken und kann, wie im Fall der Friedrichshainerin Maria B.,
tödlich enden. Der Sicherheitsapparat ist eine Gefahr, denn er schafft keine Sicherheit für die
Menschen in dieser Stadt, sondern für die kapitalistische Eigentumsordnung und für ein
rassistisches Migrationsregime.

(K-)Ein Ende der Gewalt

Wir sind fassungslos und wütend. Das liegt auch an dem zweifelhaften Verhalten der Berliner
Landesregierung gegenüber dem Treiben eines Sicherheitsapparats, der sich der
demokratischen Kontrolle nach Belieben entzieht. Während in Berlin eine landesbezogene
Studie zu Rassismus in der Polizei weiterhin aussteht, wissen die Betroffenen längst, dass die Polizei selbst das Problem ist. Sie leisten Widerstand, skandalisieren die entmenschlichende Behandlung durch die Behörden und kämpfen für Gerechtigkeit. Wenn selbst der Berliner Innensenator zugibt, dass die Berliner Polizei racial profiling betreibt, dann müssen endlich Konsequenzen folgen.
Die aktuellen Versuche zur demokratischen Reglementierung der Polizei, z.B. durch die
ausstehende Einrichtung der Polizeibeauftragten, reichen nicht aus. Wir machen uns keine
falschen Hoffnungen, denn wir wissen aus Erfahrung: Politische Veränderungen erreichen
wir nur durch den gemeinsamen Druck auf der Straße. Die nötigen Kompetenzen und
Ressourcen zur Aufklärung von Rassismus, Antisemitismus und Polizeigewalt gehören in die Hände von Betroffenen und der Berliner Zivilgesellschaft. Die
hohen finanziellen Ausgaben für den Sicherheitsapparat sorgen für mehr Gewalt und sind
besser in Bildung, im Gesundheitswesen, im Wohnungsbau, in günstigen Mieten, in Sozialund
Stadtteilarbeit investiert. Deshalb stehen wir im Jahr der Bundestagswahl für radikale
Veränderungen der Sicherheitsbehörden, die konsequente Verfolgung aller rechten
Netzwerke und für einen anderen Umgang mit sozialen Konflikten. Es gibt kein Weiter so.



Auf die Straße zur Parade am 8.Mai 2021!

Seid dabei, steigt ein, mobilisiert! 

Mobi-Materialien

Kontakt: aktionantira@posteo.de

8. April 2021

ABA – Aktionsbündnis Antirassismus
Amaro Foro 
Anit-Kohle-Kidz

Antifa Friedrichshain 

Aktivist*innen im Bereich Mieten, Soziales und Wohnen 
Aufstehen gegen Rassismus Berlin 

Basta – Initiative zur Aufklärung rechter Straftaten 

Berliner Bündnis gegen Rechts 
Berliner Bündnis “Gemeinschaftlicher Widerstand”

Berliner Obdachlosen Hilfe 

Berliner Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten Berlin (VVN-BdA) 
Black Pond Antifa

BiLaN Berlin – Bildungsinitiative 

Bündnis Zwangsräumung verhindern 

Corasol
Damn*orga
Death in Custody
Decolonize Berlin 

Die Urbane. Eine HipHop Partei
Each One Teach One (EOTO)
Ende Gelände Berlin
Entnazifizierung Jetzt
Freie Kurdische Gemeinde Berlin 
Fridays for Future Berlin
FRE!LAUF DIY Bike-Camp
GasExit
Gemeinsam Kämpfen – Feministische Organisierung für Selbstbestimmung und Demokratische Autonomie
Homa und Tajala Aufklärungsinitiative
Initiative Amed Ahmad

Initiative für die Aufklärung des Mordes an Burak Bektaş 

Initiative Hermannplatz 

Initiative in Gedenken an Oury Jalloh 

Initiative Kein Generalverdacht 
Initiative Schwarze Menschen in Deutschland (ISD) – Berlin

Interventionistische Linke Berlin 
Jugendliche ohne Grenzen
Justizwatch

Kontakt- und Beratungsstelle für Flüchtlinge und Migrant_innen e.V. (KuB) 
KOP – Kampagne für Opfer rassistischer Polizeigewalt
Kritische Jurist*innen der FU Berlin

Leute für die Meute 

Leave No One Behind Nowhere 

Migrantifa Berlin
Migrationsrat Berlin
Mieterpartei 
myGruni – Quartiersmanagement Grundewald

Nationalismus ist keine Alternative Berlin
Netzwerk NoBorder. NoProblem 

Neukölln Watch 

No Border Assembly 
No Nation Truck
Omas gegen Rechts

Rattenbar-Kollektiv 

Reclaim Club Culture (RCC) 

Revolutionärer Jugendbund 
Rheinmetall Entwaffnen Berlin

Rromnja und RomaniPhen e.V.

Solidarity City 
Solid Berlin

Schlafplatzorga Berlin
Seebrücke Berlin 
Staub zu Glitzer

TOP B3rlin 

Theater X 
Tribunal NSU-Komplex auflösen! (Berlin)
We’ll come United

Wohnungslosen Parlament 

Wo ist unser Denkmal 

Women in Exile 

Wrangelkiez United
Xart Splitta

Zeitschrift Bürgerrechte & Polizei (CILIP) 

Kundgebung: #FreeChristophe – Stop Deportation, 18. April, 14 Uhr

Christophe befindet sich seit dem 16.03.21 in einem Abschiebeknast in Hamburg. In wenigen Wochen droht ihm eine Abschiebung nach Mali.

Am Sonntag dem 18. April um 14 Uhr gibt es eine Kundgebung in Berlin auf dem Oranienplatz.

Wir fordern Christophes sofortige Freilassung und ein Bleiberecht für Alle!

Wir freuen uns auf jedes (maskierte) Gesicht!

FreeChristophe Crowdfunding Campagne

Ich heiße Christophe und ich sitze seit dem 16. März 2021 im Abschiebegefängnis in Hamburg. Ich soll am 18. Mai 2021 nach Mali abgeschoben werden. In Mali herrscht Krieg und das Militär hat im letzten Jahr geputscht. Das Leben dort ist nicht sicher.

Um meine Abschiebung zu verhindern und mein Leben zu retten, brauche ich eure Hilfe. Ich hab bereits im letzten Jahr gegen meine Abschiebung gekämpft und ich werde mich weiter für mein Bleiberecht einsetzen.

Dabei kommen nicht nur die Anwaltskosten auf mich zu, sondern auch für den Fall meiner Abschiebung brauche ich Geld, um mein Leben zu retten. Mit dem Geld würde ich mir in Mali eine neue Existenz aufbauen. Ich möchte eine kleine Werkstatt eröffnen, wo ich mit Holz und Elektronik arbeiten kann.

Meine Zukunft ist ungewiss. Für den Fall, dass ich in Deutschland bleiben kann, brauche ich Geld, um weiter für meinen Aufenthalt zu kämpfen und ich würde das Geld benutzen, um andere bei ihrem Kampf um Bleiberecht zu unterstützten.

Im Video erkläre ich meine Situation genauer.

Das Crowdfunding wird organisiert von einem Freundeskreis von Christophe.

Infos: 
https://taz.de/Abschiebung-von-Christophe-Cisse/!5663949/

Aufruf: Polizeiangriff Donauwörth – Prozesse gegen Geflüchtete ab 7.11. in Augsburg

Donauwörth police attack – David Jassey’s interview from Culture of Deportation II on Vimeo.

*25.10.2018 Aufruf (erratum)*
(in English: http://cultureofdeportation.org/2018/10/25/donauwoerth-call)

*Polizeiangriff Donauwörth – Prozesse gegen Geflüchtete starten am 7.
November in Augsburg*

Der bayerische Staat setzt die strafrechtliche Verfolgung der Geflüchteten fort, die im März Opfer der Polizeirazzia in Donauwörth wurden. Gerichtsprozesse gegen die gambischen Geflüchteten, die Rechtsmittel gegen ihre ungerechten Strafbefehle eingelegt haben, werden am 7. November 2018 in Augsburg beginnen.

Am Nachmittag des 14. März erlebten die Bewohner*innen des Isolationslagers Donauwörth eine brutale Polizeirazzia als Folgemaßnahme zur Polizeipräsenz der vorherigen Nacht im Lager. Rund 200 voll bewaffnete Beamt*innen, darunter Bereitschaftspolizei, drangen mit Hunden in das Lager ein. 32 gambische Geflüchtete wurden mit massiver Brutalität inhaftiert. Zwei wurden noch am selben Tag freigelassen, während die anderen 30 für etwa zwei Monate in Untersuchungshaft waren. Die Polizei stigmatisierte sie als “Randalierer” und”Rädelsführer” und beschuldigte sie, in der Nacht vor der Razzia die Abschiebung einer Person im Lager gestoppt zu haben. Sie wurden mit zweifelhaften Listen identifiziert, die mit Hilfe des Sicherheitspersonals der Malteser erstellt wurden.

Die gambische Community in Donauwörth wies den Vorwurf, die Durchsetzung der nächtlichen Abschiebung behindert zu haben, als offensichtlich unbegründet zurück. Es wurde bestätigt, dass es keinen Widerstand gegen die
Polizei gab. Die Polizei erschien im Lager, um einen Gambier wegen einer Abschiebung zu verhaften, der sich in dieser Nacht jedoch weder in seinem Zimmer noch an einem anderen Ort im Lager befand. Die Bewohner*innen
verschiedener Nationalitäten stellten einfach das Verhalten der Polizei in Frage, die zufällig an Türen klopfte, und sie auf der Suche nach der Person weckte. Der Feueralarm wurde ausgelöst, der weitere Bewohner*innen
aufweckte und sie aufforderte, sich in Sicherheit zu bringen.

Dass die Razzia am nächsten Tag sich ausschließlich gegen Gambier richtete, ist ein offensichtlicher Akt des institutionellen Rassismus. Es besteht kein Zweifel, dass die Razzia darauf abzielte, die Community-Organisation
der gambischen Geflüchteten in Donauwörth zu schwächen.

Die verhafteten Geflüchteten wurden wegen unbegründeter Vorwürfe des Landfriedensbruchs und in einigen Fällen wegen Körperverletzung, Beleidigung und Widerstandes gegenüber Polizist*innen für zwei Monate
inhaftiert. Mitte Mai wurden sie aus der Untersuchungshaft freigelassen, jeweils mit einem Strafbefehl auf der Grundlage dieser Vorwürfe. Viele wurden dazu gedrängt, den Strafbefehl mit Unterschrift zu akzeptieren, um
frei zu kommen, ohne den aber zu verstehen oder über ihre Beschwerderechte informiert zu werden. Die unter 21-Jährigen wurden ohne weitere Strafe freigelassen, wurden aber für schuldig erklärt. Die zweimonatige Isolation
in Untersuchungshaft unter schwierigen Bedingungen wurde in ihrem Fall als ausreichende Strafe erklärt. BAMF und die Zentrale Ausländerbehörde Schwaben schlossen sich diesen Manipulationen an, indem sie
fragwürdigerweise die Dublin-Frist für viele Betroffene von 6 auf 12 Monate verlängerten – aufgrund ihrer Inhaftierung. Die Gruppe wurde weiter mit Dublin-Abschiebungen verfolgt – im Einklang mit der anhaltenden deutschen Abschiebekultur. Einige wurden bereits aus dem Gefängnis nach Italien in ein Leben auf der Straße abgeschoben, viele andere kurz nach ihrer Entlassung.

Aufgrund dieser skrupellosen Zusammenarbeit zwischen der Strafjustiz und dem Asylsystem ist es nur einer Handvoll der kriminalisierten Geflüchteten gelungen, rechtliche Schritte gegen die Strafbefehle zur Verteidigung vor Gericht einzuleiten. Einige der Abgeschobenen hatten einen anhängigen Einspruch gegen ihren Strafbefehl.

Zwei gambische Geflüchtete werden die Vorwürfe vor dem *Amtsgericht Augsburg am 7. November um 13 Uhr* anfechten. *Wir rufen Aktivist*innen und Freunde auf, ihre Solidarität zu zeigen* und diese staatliche Legitimation
der Polizeigewalt gegen Geflüchtete zu beobachten. *Schluss mit der politisch motivierten Kriminalisierung von Geflüchteten in Bayern!*

*Kommt zum Gericht: Amtsgericht Augsburg, Am Alten Einlaß 1, 86150 Augsburg*

Mitglieder der Refugee Community Donauwörth und Arbeitsgruppe Culture of
Deportation

*Kontakt:*
Tel. +49 15214069014 / David Jassey
Email: david.donauwoerth@gmail.com

*Mehr Information:*
http://cultureofdeportation.org/2018/10/25/donauwoerth-aufruf/
<http://cultureofdeportation.org/2018/10/25/donauwoerth-call/>
https://www.akweb.de/ak_s/ak640/45.htm
https://www.akweb.de/ak_s/ak642/34.htm
https://vimeo.com/296197583

*Mobi-Video*: https://vimeo.com/296717141

*Spenden für die Betroffene des Polizeiangriffs in Donauwörth,
einschließlich Anwaltskosten:*

Bayerischer Flüchtlingsrat
Bank für Sozialwirtschaft
IBAN: DE89 7002 0500 0008 8326 02
BIC: BFSWDE33MUE (München)
Verwendungszweck “Donauwoerth

JetztRedenWir! Demonstrationszug in Ellwangen

Ellwangen Presskonferenz

JetztRedenWir! Eindrücke von dem Aktionstag in Ellwangen. Über 300 Menschen zeigten ihre Solidarität mit den Bewohner*innen der LEA und gingen gegen Rassismus, den Populismus der Medien, Polizeigewalt & die Kriminalisierung von Geflüchteten auf die Straße. Es wurde die ganze Zeit gerufen und gesungen: We are refugees not criminals! Stop Deportation! Bleiberecht für alle!

Vor der LEA in Ellwangen schildern Flüchtlinge ihre Sicht der Dinge: „Wir haben die Polizisten nicht angegriffen, sind nicht mal in die Nähe ihres Autos gekommen.“

Ellwangen Presskonferenz

 

8 APRIL WORLD WIDE ROMA MOVEMENT ?

8.April Internationaler Tag der Roma
Auch 2018 ist es schwer, dem internationalen Tag der Roma in Deutschland entspannt entgegenzusehen. Wie auch in den letzten Jahren werden schutzsuchende Roma in unzumutbare Szenarien zurückgeschickt. Oder aufgefordert, »freiwillig« auszureisen. Menschen mit Abschiebung zu drohen hat nichts mit Freiwilligkeit zu tun!
Der 8. April ist für uns ein Tag des Widerstandes gegen das Vergessen. Die politische Substanz des 8. April ist, die Stimmen der unterdrückten und von Abschiebung bedrohten Menschen wie Afredita zu verstärken. Diese Menschen kämpfen jeden Tag – am 8. April sollen diese Kämpfe im Fokus stehen. =
Bitte unterstützt die Familie und unterschreibt die Petition und leitet sie weiter.
mit solidarischen grüßen

Solidarity with the Strike in Donauwörth, 12th of Feb. 2018

Refugee protest in Bamberg Januar 2018

by Refugee Struggle for Freedom

Donauwörth means deprivation of freedom and exploitation – for those who live there, or have to live there. In Donauwörth, the administrative district Donau-Ries, there is a reception center/ “Erstaufnahmeeinrichtung” (EA). According to the law, people have to stay there for up to two years. They are systematically deprived of all rights in order to force them to leave the country. Officially, it’s called “voluntary return.” No freedom of movement: Residence obligation (1). No freedom over the choice of daily food: canteen food. Massive exploitation through 80 cent jobs in the reception center. Deprivation of the right to work, instead: Reduced or canceled pocket money. Deprivation of the right to education. Deprivation of the right on health care, instead completely inadequate medical care.

Strike of the 80 cent job – the alleged aid organization Malteser reacts to this with threatening to reduce the pocket money. This means, on the one hand, that the right to strike is not accepted and on the other hand, that the pocket money, independent from the sallery, will be reduced.

People from Gambia from the reception center packed their stuff to go to Italy by train. Voluntary return? This is a cynical expression of the meticulously planned German racist system, that is supposed to force people to leave the country as quickly as possible.

The journey to Italy has been stopped. As far as Germany wants to throw people from the Global South out of the country, it is also forbidden to let them go. The Germanwide monopol for trains, “Deutsche Bahn” stopped the traffic around Donauwörth. Racist reactions, that it would have been the fault of the refugees, followed.

It is not their fault if they are on strike with the unworthy working conditions with a “sallery” of 80 cents per hour (2). It is the necessary consequence in the fight for an end of racism and thus the right to stay. It is not their fault that “Deutsche Bahn” stops the traffic. It seems more like a last attempt to exercise power, to prepare the ground for hatespeech against refugees and to avoid a scandal. Wouldn’t it been scandalous if people had traveled against the European Dublin law, under the eyes of German policewo*men?

Detained in a camp until the deportation is “allowed”. At the same time leaving the administrated district is prohibited. Working for 80 cents an hour. Canteen food. Poor medical care. Characteristics that are strongly linked to conditions in prisons. Waiting two years until Italy and Germany agreed on deportation to Italy. Loosing two years from your own life.
The strikers from Donauwörth announce that they will take action again, unless positive changes occur in the forthcoming talks with the authorities. Also last week they went on protest and sit ins.

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(1) German law (§ 56 AsylG, § 61 (1) AufenthG) that forces asylum seekers to stay inside the district of the foreigners’ registration office.

(2) The Bavarian integration law created these working conditions for non-citizens, apart of the minimum wage for citizens.

We are refugees, not prisoners! Bamberg AEO camp demonstration 17th Jan 2018

deutsch

Solidarität mit dem Streik in Donauwörth, 12.02.2018

Donauwörth bedeutet für viele Menschen, die dort leben, d.h. leben müssen, Freiheitsberaubung und Ausbeutung.
In Donauwörth, Landkreis Donau-Ries, steht eine Erstaufnahmeeinrichtung (EA). Laut Gesetzt müssen Menschen dort bis zu 2 Jahre ausharren. Sie werden systematisch sämtlichen Freiheiten beraubt, um so eine Ausreise zu erzwingen. Offiziell heißt das dann “Frewillige Rückkehr”.

Keine Freiheit über das tägliche Essen: Kantinenessen
Keine Bewegungsfreiheit: Residenzpflicht (1)
Massive Ausbeutung durch 80 Cent Jobs in den EA’s
Beraubung des Rechts auf Arbeit, stattdessen: Gekürztes oder gestrichenes Taschengeld
Beraubung des Rechts auf Bildung
Beraubung des Rechts auf Gesundheit, stattdessen vollkommen unzureichende medizininische “Versorgung”

Streik des 80 Cent Jobs – Das vermeintliche Hilfswerk Malteser reagiert hierauf mit einer heute ausgesprochenen Drohung zur Kürzung des Taschengeldes. D.h. zum einen werden weder Streikrechte gehalten, zum anderen wird das davon unabhägige Taschengeld gekürzt.

Menschen aus Gambia aus der EA in Donauwörth, packten ihre Sachen, um mit dem Zug nach Italien zu fahren. Freiwillige Rückkehr? Das ist ein zynischer Ausdruck für das penibel geplante deutsche, rassistische System, welches Menschen zur schnellstmöglichen Ausreise zwingen soll.

Die Fahrt nach Italien wurde gestoppt. Sowie Deutschland Personen aus dem Globalen Süden aus dem Land schmeißen will, verbietet es ebenso die Bürokratie sie gehen zu lassen.

Die Deutsche Bahn lies den Verkehr auf Gleisen um Donauwörth einstellen. Rassistische Reaktionen, dass es die Schuld der Geflüchteten sei, folgten hierauf.

Es ist nicht ihre Schuld, wenn sie unwürdige Arbeitsbedingungen bei einer “Entlohnung” von 80 Cent pro Stunde (2) bestreiken. Es ist die notwendige Konsequenz im Kampf um ein Ende von Rassismus und damit Bleiberecht.

Es ist nicht ihre Schuld, dass die Deutsche Bahn den Verkehr einstellt. Es scheint, eher wie ein letzter Versuch Macht auszuüben, Hetze gegen Geflüchteten den Boden zu bereiten sowie einen Skandal zu vermeiden. Wäre es doch skandalös, wenn Menschen entgegen dem europäischen Dublin-Gesetz ausgereist wären, unter den Augen von deutschen Polizisten.

Festgehalten in einem Lager, bis die Abschiebung “erlaubt” ist, sowie gleichzeitig die Ausreise und das Verlassen des Landkreises verboten sind. Arbeiten für 80 Cent. Kantinenessen. Schlechte medizinische Versorgung. Eigenschaften, die stark an Bedingungen in Gefängnissen, anknüpfen. Zwei Jahre warten bis Italien und Deutschland der Abschiebung nach Italien zustimmen. Zwei Jahre vom eigenen Leben verlieren.

Die Streikenden aus Donauwörth kündigen an wieder in Aktion zu treten, sofern nach den vergangenen sowie in den kommenden Gesprächen mit den Autoritäten keine positiven Veränderungen eintreten. Bereits letzte Woche fanden Proteste und Sitzstreiks in Donauwörth statt.

1 Residenzpflicht = § 56 AsylG, § 61 (1) AufenthG “Die Aufenthaltsgestattung ist räumlich auf den Bezirk der Ausländerbehörde
beschränkt, in dem die für die Aufnahme des Ausländers zuständige Aufnahmeeinrichtung liegt.”

2 Das bayerische Integrationsgesetzt unter Nahles und de Maizière schaffte diese Arbeitsbedingungen für Nicht-Bürger*innen, abseits des Mindestlohnes für Bürger*innen.

Heutiger Protest in Gedenken an die Opfer des sudanesischen Regimes

Die sudanesischen politischen Aktivist*innen in der Bundesrepublik Deutschland protestieren vor der sudanesischen Botschaft in Berlin, um die zahlreichen Opfer des Regimes zu gedenken.

الوقفة الاحتجاحية أمام سفارة النظام ببرلين/ألماني

يهيب النشطاء السياسيون بالمانيا بجميع الكوادر والقوي السياسية بالمانيا للمشاركة في الوقفة الاحتجاجية أمام سفارة النظام ببرلين/ألمانيا ، وذلك لإحياء ذكري شهداء الثورة السودانية  وللتنديد بجرائم النظام التي ظل 28 عامأ يرتكبها في حق المواطن والوطن.

 

Videokundgebungen gegen die G20-Afrika-Partnerschaftskonferenz am 26.5. und 9.6.

Videokundgebungen auf dem Oranienplatz

umsonst und draußen

Gegen die G20-Afrika-Partnerschaftskonferenz!

Für globale Bewegungsfreiheit und selbstbestimmte Entwicklung!

Freitag, 26. Mai, 20:30 Uhr
Zu reich für den Frieden – Raubbau im Kongo“.
Der Kongo ist ein Land reich an Rohstoffen.
Doch er gehört zu den ärmsten afrikanischen Ländern, denn die Rohstoffe werden entweder von Drittländern ausgebeutet oder so umkämpft, dass die Produktion lahm liegt. Daran beteiligen sich auch deutsche Unternehmen. Der Film zeigt das Problem am Beispiel des Minerals Coltan, das für den Bau von Mobiltelefonen oder Computern äußerst begehrt ist. Sprache: deutsch. Im Fall von Regen im New Yorck, Bethanien, Mariannenplatz 2a.

Freitag, 9. Juni, 20:30 Uhr
Les Sauteurs – Those who jump“ (2016) mit Koregisseur Abou Baker Sidibé, Geflüchteter aus Mali. Er filmt nach 14 Monaten im Camp auf der marokkanischen Seite vor Mellila (die spanische Enklave auf marokkanischem Festland), vor dem Grenzzaun nach Spanien. Dabei dokumentiert er seinen und den Alltag der Geflüchteten, ihre Selbstorganisation, ihre erfolglosen und die erfolgreiche Erstürmung des unüberwindbar erscheinenden Grenzzauns.
Sprachen: Bambara, Französisch, Untertitel englisch.
Im Fall von Regen im New Yorck, Bethanien, Mariannenplatz 2a.

Aktionstage vom 2. Juni bis 13. Juni 2017
Im Zuge der Präsidentschaft über die G20-Staaten lädt Deutschland zur „G20-Afrika-Partnerschafts-Konferenz“ ein. Die sogenannten „Migrations- partnerschaften“ entpuppen sich jedoch als Maßnahmen um Migration zu verhindern, Ziel von privaten Investitionen ist der Profit. Das Wohl der Menschen in Afrika ist damit nicht gemeint. Wir setzen dem unseren Protest, unsere Hoffnung auf ein besseres Leben jenseits der kapitalistischen Zurichtung dieses Planeten und jenseits von Mobilitätskontrolle, sowie unseren Willen, eine solidarische Welt zu realisieren, entgegen!

Mehr Infos und Termine unter: http://wirsindwuetend.blogsport.eu/

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Video Rally on Oranienplatz – free and outside

Against the G20 Africa Partnership Conference!

For global freedom of movement and self-determined development!

Friday, May 26th, 8:30 pm
“Too rich for peace – destructive exploitation in Congo“
Congo is a country very rich in ressources. However, it is also one of the poorest African countries, because the ressources are either being exploited by third countries or fought over and its production stopped. German companies are also involved. The movie shows the problem on the example of Coltan which is a crucial material of mobile phones and computers. Language: German. In case of rain, at New Yorck Bethanien, Mariannenplatz 2a.

Friday, June 9th, 8:30 pm
“Les Sauteurs – Those who jump” (2016) with co-director Abou Baker Sidibé, a refugee from Mali. After fourteen months, he films in the camp on the Moroccan side in front of Mellila (the Spanish enclave on Moroccan mainland), before the border fence to Spain. In doing so, he documents his daily life and the self-organization of the refugees, their unsuccessful and successful storming of the insurmountable border fence.
Languages: Bambara, French, Subtitles English
In case of rain, at New Yorck Bethanien, Mariannenplatz 2a.

Action days from June 2nd to June 13th 2017
In the course of its presidency of the G20-states Germany „G20 African Partnership Conference“. The so-called „Migration Partnerships“ however turn out to be measures to prevent migration, the goal of private investment is profit. Obviously, the well-being of people in Africa is not of concern. Against that, we will set our protest, our hope for a better life beyond the capitalist domination of this planet and beyond mobility control, and our will to realize a world in solidarity!

More information and dates: http://wirsindwuetend.blogsport.eu/

 

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Démonstrations vidéo sur le Oranienplatz –
gratuit et en plein air

Contre la conférence de partenariat G20-Afrique! Pour la liberté global de mouvement et le développement autodéterminé!

Vendredi, 26 Mai 20h:30
« De la richesse pour la paix – l’exploitation au Congo »
Le Congo est un pays riche en matières premières. Mais il est l’un des pays les plus pauvres d’Afrique, parce que les matières premières sont soit exploités par les pays puissants soit ils se battent entre eux «ou concurrentiel, «jusque la production soit paralysé. Les entreprises allemandes y participent aussi..Le film montre par exemple les problemes du minérale de coltan avec lequel sont fabriqué les téléphones et des ordinateurs qui sont extrêmement populaire et très recherché. Langue: Allemand. En cas de pluie, a New Yorck, Bethanien, Mariannenplatz 2a.

Vendredi, 9 Juin 20h:30
“Les sauteurs-Ceux qui sautent”(2016) Avec le Co-régisseur Abubaker Sidibe qui avait fui le Mali. Il filme 14 mois après sa fuite au camp des réfugiés du côté marocain avant Mellila (l´enclave espagnole sur le continent marocaine), avant la clôture de la frontière vers l´Espagne. Il a documenté sa vie quotidienne et l’auto-organisation des fugitifs, leur échec et leur succès et la prise d´assaut de la clôture frontalière qui paraissait insurmontable.
Langues: bambara, français, sous-titres anglais. En cas de pluie, a New Yorck, Bethanien, Mariannenplatz 2a.

Jours d’action du 2 Juin à 13 Juin, 2017
Au cours da la présidence des pays du G20 l´Allemagne invite certains pays á un conférence sur le partenariat G20 Afrique. Les soit disant “partenariat migratoir“. Mais ca se révélent être des mesures visant á empêcher la migration. L´objectif c´est le profit de l´investissement privé. Ce n´est pas destinés au sors du bien être des gens en Afrique. Nous allons protester contre. Notre espoir d’une vie meilleure au-delà discipline capitaliste cette planète et au-delà du contrôle de la mobilité
c´est contraire a la réalisation de notre volonté d´un monde solidaire.

Plus d’informations et dates:
http://wirsindwuetend.blogsport.eu

1. Mai – Einladung zur Pressekonferenz, Dienstag 25.04.2017

Berlin demo 1.Mai 2017 Wir bleiben alleSehr geehrte Damen und Herren,

wir laden Sei ein zu unserer Pressekonferenz am Dienstag den 25.04. um
11 Uhr im Café Kotti, die unter folgendem Motto steht:

Kreuzberg feiert 30 Jahre revolutionären 1.Mai: Wir bleiben alle!

Aus diesem Grund organisieren wir im Vorfeld der revolutionären 1.Mai
Demo eine große Blockparty gegen Gentrifizierung und Abschiebung auf dem
Oranienplatz mit Prinz Pi, Takt32, PTK und vielen weiteren.

Linke Initiativen, Kreuzberger Gewerbetreibende und mehrere
Hip-Hop-Labels rufen zum 30sten Jahrestages des “Kreuzberger Aufstandes”
vom 1.Mai 1987 zu einer Block Party auf dem Oranienplatz auf.

Im Vorfeld und im Anschluss an die traditionelle revolutionäre
1.Mai-Demonstration um 18 Uhr sind Auftritte dutzender Rap-Künstlerinnen
und Künstler geplant. Neben vielen Newcomern werden auch bekanntere Acts
wie Prinz Pi, Takt32, MC Bogy, Tice, Reeperbahn Kareem oder PTK auf der
Bühne zu sehen sein. Desweiteren sollen politische Initiativen die
Möglichkeit haben, ihre Arbeit mit Redebeiträgen und Infoständen auf dem
Oranienplatz vorzustellen. Bei dem Projekt handelt es sich um eine
Kooperation des legendären Rap-Labels “Royal Bunker” des
Musikjournalisten Marcus Staiger, der Antifaschistischen Revolutionären
Aktion Berlin (ARAB) und des Kreuzberger Labels 36Kingz, das bereits
seit 15 Jahren die HipHop-Bühne auf dem Berliner “Myfest“ organisiert.

Unterstützt werden die Organisatoren von einem breiten Bündnis aus
Kreuzberger Gewerbetreibenden und politischen Initiativen aus dem Kiez.

Unter dem Motto “Wir bleiben alle – Gegen Gentrifizierung – Gegen
Abschiebungen – Für Kreuzberg” wendet sich das Bündnis vor allem gegen
die immer rasantere soziale Verdrängung in Kreuzberg36 und die von der
Merkel-Regierung für dieses Jahr angekündigten Massenabschiebungen
abgelehnter Asylsuchender. Jonas Schiesser von der ARAB meint dazu: „Zum
30sten Jahrestag des Kreuzberger Aufstandes wollen wir die Stunden vor
der großen Demonstration nutzen, um die aktuellen Probleme hier im Kiez
zu thematisieren. Wir wollen darüber diskutieren, wie wir gemeinsam
etwas verändern können. Und natürlich wollen wir auch gemeinsam feiern,
bevor wir um 18 Uhr unsere Anliegen mit einer kraftvollen und
kämpferischen Demonstration auf die Straße tragen. Der 1.Mai in
Kreuzberg steht seit 30 Jahre für eine klare Absage an die herrschende
Politik und für die Utopie einer selbstorganisierten Gesellschaft. Heute
ist er nötiger denn je.“

Turgay Ulu, langjähriger Aktivist des Protest-Camps vom Oranienplatz und
heute bei OPlatz.net aktiv, hebt die historische Bedeutung des
Oranienplatzes, gerade auch für die Refugee-Protest-Bewegung hervor.
Gegenüber der Presse sagte er: „Seit der Räumung des Oranienplatzes vor
zwei Jahren, hat die Politik uns den Ort geklaut, an dem wir
protestieren konnten. Der erste Mai ist unser Tag, an dem wir gegen die
Bourgeoisie aufstehen. Wir werden aus dem O-Platz wieder einen
politischen Ort machen. Wir werden ihn zurück erobern, um zu zeigen,
dass unsere Protestbewegung nicht tot ist und dass wir noch immer leben.
Auch wenn das der deutschen Politik nicht gefällt.“

Senol Kayaci, der die Bühne seit Anbeginn des MyFestes organisiert, in
Kreuzberg aufgewachsen ist und am eigenen Leib die Folgen von
Mietsteigerungen und Verdrängung erlebt, verweist wiederum auf den engen
Zusammenhang von Gentrifiezierung und Abschiebepolitik. „Das Motto „Wir
bleiben alle“ haben wir mit Absicht gewählt, da die Gründe für
Abschiebung und Verdrängung genau die gleichen sind“, erklärt er und
führt aus: „Die Menschen bringen einfach nicht genug Profit und aus
diesem Grund müssen sie weg. Die einen, weil sie nicht genug Miete
bezahlen können. Die anderen, weil die Wirtschaft sie nicht gebrauchen
kann. Wir sind gegen diese menschenverachtende Logik, und dagegen
richtet sich auch unsere Block-Party und unser Protest.“

ARAB / 36KINGZ / ROYAL BUNKER
Sonntag, 23 April 2017

Pressekontakt:
Jonas Schiesser: 0152 19265785

Einladung zur Pressekonferenz

Anlässlich des bevorstehenden 1.Mai laden wir Sie zu unserer
Pressekonferenz am Dienstag, den 25.April um 11 Uhr im Café Kotti,
direkt am Kottbusser Tor ein.

Michael Prütz
Langjähriger Aktivist in der linken Bewegungen Berlins berichtet über
die seine persönlichen Eindrücke vom 1.Mai 1987 in Kreuzberg

Turgay Ulu
Flüchtlingsaktivist wird über die Bedeutung des Oranienplatzes für den
Flüchtlingswiderstand in der BRD sprechen.

PTK
Kreuzberger Rapper, veröffentlich am 26.Mai sein zweites Album
„ungerächte Welt“ und wird am 1.Mai auf dem Oranienplatz direkt vor der
Demo auftreten. Er berichtet, wie er als Jugendlicher in Kreuzberg mit
dem 1.Mai aufgewachsen und welches Verhältnis zu Staat und Polizei sich
daraus entwickelt hat.

Senol Kayaci
Organisiert seit 15 Jahren die HipHop-Bühne auf dem Myfest und wird
darüber sprechen, wieso es in diesem Jahr zu diesem Bündnis gekommen ist

Marcus Staiger
Musikjournalist und politischer Aktivist spricht über die aktuelle
Bedeutung des revolutionären 1.Mai und die Notwendigkeit von
Basisorganisierung

Moderation:
Jonas Schiesser (ARAB)

Mobivideo:
https://www.youtube.com/watch?v=zuycTj2vhGI

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