Tag: Protestcamp

Pressemitteilung Solidarity4all – Bündnis

PM vom 25.07.2016

Stadt versucht aus politischen Gründen ein Camp das Solidarity4all – Bündnis zu verhindern

Protestcamp Bamberg 04. bis 07. August 2016 – ARE Bamberg: Stadt blockiert Verhandlungen

Ein breites Bündnis wird im August ein mehrtägiges antirassistisches Protestcamp gegen die Ankunfts- und Rückführungseinrichtung (ARE) in Bamberg mit Kundgebung vor dem Lager, Demo durch Bamberg und Protestaktionen in der Innenstadt durchführen. Mit vorgeschobenen Begründungen versucht die Stadt Bamberg unterdessen das Camp zum mehrtägigen Protest zu verhindern.*

Das Protestcamp gegen die menschenunwürdigen Zustände in der so genannten Ankunfts- und Rückführungseinrichtung (ARE) ist bereits vor Wochen beim Ordnungsamt der Stadt Bamberg angemeldet worden. Seit Beginn der Gespräche blockiert die Stadt die Verhandlungen über einen geeigneten Standort. Diverse Standortvorschläge des Solidarity4all-Bündnisses wurden abgelehnt, dabei sind z.B. die Grünflächenverordnung oder eine diffuse Bedrohung von rechts vorgeschoben worden. Die vom Bündnis präferierte „JUZ-Ost-Wiese“ wurde vom OB im Gespräch ohne triftigen Grund mit unspezifischen Sicherheitsbedenken kategorisch verweigert. Dieses Vorgehen zeigt, dass die Stadt Bamberg ein legitimes Protestcamp gegen die ARE aus politischen Motiven zu verhindern sucht. Gegenüber dem Solidarity4all-Bündnis blockiert sie alle Vorschläge und ist nicht bereit, eigene Alternativen vorzuschlagen.

Presseerklärung/Resolution der TeilnehmerInnen der bundesweiten Refugee-Konferenz 21.-23.08.2015 in Hannover

RefugeeConferenceHannoverDieses bundesweite Treffen, organisiert vom Protestcamp der sudanesischen Geflüchteten auf dem Weißekreuzplatz in Hannover in Zusammenarbeit mit „Lampedusa in Hamburg“, dem „Refugee-Movement Berlin“ und der „Refugee-Bustour“, wurde unterstützt vom ver.di-Bildungswerk Niedersachsen, der Rosa Luxemburg Stiftung Niedersachsen, der DFG/VK und dem Friedensbüro Hannover, radio flora sowie anderen Gruppen und Personen.

Drei Tage lang haben mehr als 150 Menschen aus dem ganzen Bundesgebiet sich über ihre Erfahrungen und Möglichkeiten des Widerstands gegen Alltagsrassismus und diskriminierende Asylgesetze ausgetauscht und beschlossen, sich künftig besser zu vernetzen und zusammenzuarbeiten. Die TeilnehmerInnen diskutierten in Workshops Fragen der aktuellen Asylgesetzgebung bzw. -verschärfung, die Situation in den Herkunftsländern der Geflüchteten und MigrantInnen und ihre Fluchtgründe sowie die spezifischen Anliegen, Forderungen und Aktionen von geflüchteten Frauen.

exhibition / exposition / Ausstellung – 16.7. – 25.7.

Open every day 9am – 9pm / ouvert chaque jour 9 – 21 heures / Öffungszeiten jeden Tag 9-21 Uhr
for free – Eintritt frei- gratuit

WE_WILL_RISE-INVITATION WE_WILL_RISE-INVITATION2

WE WILL RISE كُلّه ما تَمامْ
Exhibition and Archive in Progress / Ausstellung und Archiv im Prozess / Exposition et archives en cours
المعرض‭ ‬والأرشيف‭ ‬لحركة‭ ‬احتجاجات‭ ‬الاجئين‭ – ‬العمل‭ ‬مستمر
16 – 25 july 2015
RLS Tent / RLS-Zelt / la tente RLS, Straße der Pariser Kommune 8, Ostbahnhof
Contact / Kontakt / Contact / للاتصال : wwr@riseup.net

— english —
WE WILL RISE gives a space for reflection for the people of the refugee movement aswell as an exchange with people who are not (yet) part of the movement. It is a growing exhibition and archive. It focusses especially on the time since the tent actions and the protest march from Würzburg to Berlin, the protest camp on Oranienplatz and the squatting of Ohlauer school. It has the aim to make history visible and accessible and to use it for the present and the future. The exhibition and archive is just a beginning. It can only grow if you take part in it and add what is important to you. We want to struggle together with you for a permanent place for this work.

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OUR RIGHTS: RIGHT HERE. RIGHT NOW: Info-event by Refugee Protest Hannover

Refugee protest Camp Hannover

Seminar: Refugees protest camp, Hannover

Saturday 31th January, at 16.00h, New Yorck (Bethanien)

On 24th May 2014 dozens of Sudanese refugees occupied Weißekreuzplatz, in Hannover and they established the “Refugees protest camp – Hannover” as a sign of refugees’ struggles and resistance against asylum policy in Germany.
They raised their voice to protest against the asylum policy in Germany as well as they are rejecting collaboration between the German and the Sudanese government.
How is the situation in Sudan? What about the suffering of refugees in Niedersachsen as an example of refugees in Germany?
Up to now about seven months have past. What are the demands of them? How is their situation now? How did the authorities in Niedersachsen and in Hannover treat them? What are the difficulties and challenges? What are their plans for the future? What kind of support are they looking for?
You are very welcome and invited to come and join us in our Seminar to listen to and exchange with representatives from refugee protest camp, Hannover!
When: Saturday 31.01.2015, at 16.00h,
Where: New Yorck, Bethanien (Mariannenplatz 2a, U1/U8 Kottbusser Tor)

Brandanschlag auf Schlafzelte des Protestcamps

Während in den Zeitungen und unter Politiker_innen über das Konto des Camps gestritten wird, gehen andere Menschen aggressiver gegen die Geflüchteten vor: Heute morgen um 5 Uhr wurden zwei Schlafzelte angezündet! In dem einen Zelt schlief eine Person! Die Bewohner konnten den Mensch aus dem Zelt holen und er blieb ohne körperliche Schäden. Zeugen haben zwei Menschen wegrennen gesehen. Laut dem Gesetzt müßte die Polizei jetzt wegen versuchtem Mordes ermitteln. Tut sie aber nicht. Polizisten waren nur kurz vor Ort und haben keinen Zeugen und auch nicht das Opfer befragt.

Alle, die dem Camps aktuell ihrer Unterstützung entziehen und einfach nur hoffen, es würde endlich verschwinden, müssen sich fragen, ob sie bereit sind Tote in Kauf zu nehmen. Wer schweigt wenn die Nazis zuschlagen macht sich mitschuldig. Die Polizei macht sich mitschuldig. Die Politik macht sich mitschuldig. Augen und Ohren zu und die Situation einfach ausstehen – und später zur Mahnung eine Eiche pflanzen. Deutschland über alles.

Artikel vom 3. März: Camp der Geflüchteten weiterhin im Visier von Neonazis

Offener Brief an Frau Kahlefeld

Frau Kahlefeld,

mit diesem offenen Brief wende ich mich an sie zur Schaffung von Transparenz über die Vorgänge am Oranienplatz, die Konsequenzen aus ihrem Handeln und die Verantwortungen die daraus für sie entstehen.  

Mein Name ist Jule. Ich bin Unterstützerin des Camps der Geflüchteten seit September 2012 und war in der Infrastrukturgruppe, weswegen mehrere Versorgungverträge des Camps auf meinen Namen laufen (Strom, Müll, Toilettencontainer). Wir haben uns nie persönlich getroffen, aber wir haben im November 2013 telefoniert. Damals sagten sie mir, sie hätten die Kontokarte des Kontos vom Oranienplatz verloren, die sie kurz zuvor der Finanzgruppe abgenommen hatten. Wir sollten doch einfach eine neue beantragen, hatten sie mir vorgeschlagen. Erinnern sie sich – wir haben uns damals sehr gestritten?!  

Es wurde dann übrigens zusammen mit der ARI eine neue Karte beantragt aber wegen der Weihnachtsfeiertage dauerte die Zustellung mehrere Wochen. Kosten für Essen, Gasflaschen, Müllentsorgung und dringende Reparaturen mussten in dieser Zeit weiter bezahlt werden, um das Leben im Camp zu ermöglichen. Für Auszahlungen von einem Konto bei der Bank für Sozialwirtschaft bedarf es aber einer Karte. Behelfsmäßig musste daher das benötigte Geld auf ein anderes Konto mit einer funktionierenden Karte überwiesen werden. Dafür stellte ich mein Konto zur Verfügung, denn leider haben die meisten Leute vom Oranienplatz kein Konto. Für die Transaktionen und Verwendungen liegen übrigens Belege vor. Ebenso wie die ARI habe ich zu keiner Zeit mit über die Verwendung des Geldes entschieden.

Ein konkreter persönlicher Aufruf: Unterstützt den Protest am Oranienplatz

Abschiebungen stoppen! – Das Lagersystem abschaffen! – Residenzpflicht abschaffen! – Recht zu bleiben, arbeiten & studieren!

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Seit 15 Monaten ist der Oranienplatz besetzt. Gerade kämpft das Protestcamp mit dem 2. Winter und der größer werdenden Räumungsdrohung durch den Berliner Senat. Auch wenn gerade sehr intensiv mit dem Senat Verhandlungen geführt werden.

Verschiedene Medien und einige Leute sagen 15 Monate Protestcamp ist genug. Sie wollen es nicht mehr sehen. Aber das Gegenteil sollte passieren. Das ist nur ein Anfang. Um das System rassistischer Ausgrenzung zu kippen muss noch viel mehr passieren.

Der Protest hält nach so langer Zeit immer noch durch. Der Protest wird auch nicht so einfach verschwinden. Er erneuert sich immer wieder. Der Protest ist eine Bewegung von vielen Beteiligten. Eine starke Bewegung unter schwierigsten Bedingungen. Natürlich sind die Lebensbedingungen auf dem Oranienplatz überhaupt nicht gut. Aber Menschen leben dort um für ihre Rechte zu kämpfen, nicht weil es so schön dort ist.

Diese Bewegung hatte schon vor dem Oranienplatz eine lange Geschichte. Dennoch hat sie in den letzten 2 Jahren so viele Menschen erreicht und empowert, Gesetze ins Wanken gebracht und rassistische Bilder gesprengt. Weltweit, in vielen Städten, in Isolations-Lagern, im Stadtteil vom Oranienplatz.

Räumung des Camps der Geflüchteten am Oranienplatz

+ Camp ist akut räumungsbedroht + Bezirksbürgermeisterin Monika Hermann/Grüne trägt die Verantwortung + Pressekonferenz am 25.11. 14 Uhr/Oranienplatz + Unterstützung nötig! +

Heute am frühen Abend ist es beinahe zur polizeilichen Räumung des Camps der Geflüchteten gekommen. Die Bezirksbürgermeistern – Monika Herrmann/Grüne – hat am Nachmittag die offizielle Duldung des Protestcamps für beendet erklärt und um Amtshilfe zur Räumung bei der Polizei gebeten. Durch eine massive Mobilisierung und solidarische Masse auf dem Platz konnte die Räumung vorerst verhindert werden. Nach Angabe des Bezirks und der Polizei soll die Räumung weder heute Nacht noch am frühen Morgen stattfinden. Darauf können wir uns aber nicht verlassen! Klar ist nur, dass das Camp nicht mehr durch den Bezirks geschütz wird und die Bürgermeisterin bereit ist, es zerstören zu lassen. Für Fragen und Protest könnt ihr euch direkt an sie wenden: 0176/32376947. Klar ist aber auch, dass der Berliner Regierung das Camp ein Dorn im Auge ist. Selbst wenn also der Bezirk doch nicht räumen lassen würde, kann der Berliner Bürgermeister es tun.

Pressekonferenz auf dem Oranienplatz: Montag, den 29.7.2013 um 11:00 Uhr

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Sexismus, Vergewaltigung und mediale Verleumdung

Sehr geehrte Damen und Herren,

Im Mai wurde auf der Internetplattform Indymedia der Vorwurf einer Vergewaltigung veröffentlicht. Entgegen der medialen Darstellung fand diese Vergewaltigung weder im Protestcamp auf dem Oranienplatz, noch in der besetzten Gerhard-Hauptmann-Schule statt.

Der Vorwurf richtet sich gegen keinen der (streikenden) Geflüchteten. Seit Beginn des Protests haben Diskussionen stattgefunden über Schutz vor Sexismus in der Protestbewegung.

Nach über 2 Monaten wird dieser Vorfall, angestoßen von der rechten Zeitung Junge Freiheit, komplett falsch von populistischen Medien aufgegriffen, um den Räumungsdruck auf das Protestcamp zu erhöhen.