Tag: Luxemburg Trial

Still marching for freedom – Ein Gespräch mit Aktivist*innen

Still marching for freedom

von No Border Frankfurt

“Still marching for freedom” – Transnationaler Kampf für globale Bewegungsfreiheit und gegen Repression

Wann: Samstag, 24. Februar 18:30 – 20:30 Uhr

Wo: Klapperfeld Ex-Gefängnis, Klapperfeldstraße 5, 60313 Frankfurt am Main

Im Jahr 2014 organisierten verschiedene Gruppen aus der refugee-Bewegung den march for freedom von Straßburg nach Brüssel. Damit wurde der Kampf für Bleiberecht und gegen das europäische Grenzregime auf eine neue Ebene gehoben und Bewegungsfreiheit konkret durchgesetzt.
Während dem Protest gegen ein EU-Innenministertreffen in Luxemburg zum Thema illegalisierte Migration kam es jedoch zu massiven Polizeiübergriffen.

Sechs Aktivist*innen wurden anschließend wegen “bewaffneter und geplanter Rebellion” angeklagt und im April ’17 ohne konkreten Tatnachweis pauschal zu sechs Monaten Haft auf Bewährung verurteilt. Die noch ausstehenden Kosten des Verfahrens, für Anwält*innen und Fahrtkosten liegen vorraussichtlich bei rund 14 000€.

Ein Großteil der Verurteilten befinden sich weiterhin im Asylverfahren und ist durch das Urteil akut von Abschiebung bedroht. Ende Februar 2018 wird der Revision-Antrag verhandelt.

Bei der Veranstaltung werden die Aktivist_innen auf das Verfahren gegen sie eingehen und die Bedeutung des march for freedom.

Es wird aber insbesondere auch um die aktuelle Geflüchteten-Bewegung gehen, vom Widerstand gegen Abschiebungen nach Afghanistan bis zum Einfordern von gleichen Rechten für Alle in solidarity cities.

Kein Mensch ist illegal – Bleiberecht überall.
No border lasts forever.

Texte von den Angeklagten:
https://oplatz.net/?s=luxemburg

https://twitter.com/hashtag/luxtrial?src=hash
March for freedom: https://freedomnotfrontex.noblogs.org/

03.08. Soli Crêpes against repressioncrap!

Vegan Crêpes against repressioncrap

Wann: Donnerstag, 03.08.2017 ab 19:30 Uhr

Wo: B-Lage, Mareschstraße 1, 12055 Berlin (S Sonnenallee)

 

Bei einer gemeinsamen Aktion werden manchmal nur einige verurteilt. Was nicht heissen muss, dass sie es alleine durchstehen müssen.

2014 während des March for Freedom in Luxemburg, gab es 13 brutale Festnahmen. Die Gefangenen wurden am gleichen Tag wieder freigelassen.

Nach mehr als zwei Jahren erhob die Luxemburger Behörde Klage gegen einige Gefangene. Ende Mai diesen Jahres wurden vier Aktivisten_Innen aufgrund der Anklage “bewaffneter und geplanter Rebellion” verurteilt. Keine der angeklagten Personen konnten konkrete Tatvorwürfe gemacht werden.

Sie kriegen den ganzen Stress ab. Denn sowas kostet Energie, Zeit aber auch oft viel Geld wie Anwalt-, Prozess- und Strafkosten. Darum bitten wir euch: Geniesst die Crêpes und unterstützt, wenn ihr könnt, finanziell die Leute, die es am meisten trifft. Danke.

Mehr infos über das Urteil:

Fazit der Pressekonferenz zum Gerichtsprozess gegen Teilnehmer des March for Freedom in Luxemburg


Über den March:
https://freedomnotfrontex.noblogs.org/

Fazit der Pressekonferenz zum Gerichtsprozess gegen Teilnehmer des March for Freedom in Luxemburg

 

 

Am 22.05.2017, fand die Pressekonferenz statt zum Gerichtsprozess gegen Teilnehmer des March for Freedom in Luxemburg.

Vergangenen Donnerstag wurden vier Aktivisten aufgrund der Anklage wegen “bewaffneter und geplanter Rebellion” pauschal zu 6 Monaten Haft auf Bewährung, 1000,- EUR Strafe und insgesamt 4500,- EUR Entschädigungszahlung an die Polizei verurteilt. Drei der Aktivisten, gegen die sich das Urteil richtet, leben in Berlin und beteiligen sich hier am Kampf geflüchteter Menschen und Migrantinnen für ihre Rechte.

Auf der Pressekonferenz in Berlin betonten die drei Aktivisten den unfairen Verlauf des Gerichtsverfahrens in Luxemburg; unter anderem weil

 

  • die Anklage der Luxemburger Behörde zum Ende der Anklagefrist hin erfolgte, so dass umgekehrt keine Anklage mehr gegen die Luxemburger Polizei erhoben werden konnte
  • während des Prozesses mangelhaft übersetzt wurde, was zu Unklarheiten, Verunsicherungen und Beeinträchtigung der Verteidigung führte.
  • keinem der Angeklagten konkrete Tatvorwürfe gemacht wurden zur Rechtfertigung der Anklage.
  • keine der vermeintlichen Tatwaffen bestimmt werden konnte außer einer Wasserflasche unbestimmten Inhalts.
  • die von den Angeklagten erlebten rassistischen und sexistischen Polizeiübergriffe im Prozess ignoriert wurden.

 

Angehängt ist eine Pressemappe folgenden Inhalts:

  • Flyer mit Selbstdarstellung des March for Freedom
  • Interview mit Aktivisten des March for Freedom
  • Artikel zum Prozess aus den zwei auflagenstärksten Zeitungen Luxemburgs
  • Fotografien des Polizeieinsatzes gegen den March for Freedom
  • Atteste über Verletzungen infolge des Polizeiensatzes
  • Interview mit Zaki – der Protest gegen seine Abschiebung wurde ebenfalls kriminalisiert

Links zur Aufzeichnung der Pressekonferenz:

Für weitere Fragen bitte Felix Sand anrufen: 015772467486

 

mit besten Grüßen,

Medien-Gruppe Oplatz

Pressekonferenz zum Gerichtsprozess gegen Teilnehmer des March for Freedom in Luxemburg

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

ZINE: FREE the röszke 11 Imprisonment of Migrants and Repression against Movements in Hungary and Beyond

Free the Röszke 11from: Free Röszke 11

We published a zine about the Röszke 11, that provides an overview and gerneral analysis. It summarizes the story of the Röszke 11, the political context, and similar cases of criminalization in Greece and Luxembourg. You can download it when you click on the pdf-signs above or below. The version above is the smaller web-file, the one below is the large file for printing, the cover (front and back) and the rest of the zine are in 3 separate files. Spread and print it!
Resistance and struggle continues!

zine_röszke_11_web.pdf

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