Tag: Berlin

Ein Jahr Denkmal – lasst uns zusammenkommen! 

Am 26. September 2020 wurde das Denkmal für die Opfer von Rassismus und Polizeigewalt auf dem O-Platz errichtet. Das ist nun ein Jahr her.
In diesem Jahr wurde getrauert und gekämpft, unterschiedliche Initiativen haben sich den Ort angeeignet und  ein langer Weg durch die Behörden liegt hinter uns. Nun ist das Denkmal legalisiert, doch an den Umständen hat sich wenig geändert. Nach wie vor wird aus dem Bezirk abgeschoben, Racial Profiling ist gängige Polizeistrategie, es kommt zu Übergriffen und zu Morden – Konsequenzen? Fehlanzeige!

Umso wichtiger ist es, dass wir unsere Kämpfe weiterhin verbinden und uns vernetzen. Daher wollen wir das Einjährige des Denkmals, als einen Anlass nutzen, um zusammen zu kommen. Gemeinsam wollen wir ein Zeichen setzen, Erinnerungen festhalten, aber auch mahnen und die Kontinuitäten der rassistischen und polizeilichen Gewalt anklagen.

Kommt daher am 30.10.2021 ab 14h zum Denkmal. 
Es wird Essen, Musik, eine Ausstellung, Siebdruck und weitere Beiträge geben. Wenn ihr euch einbringen möchtet, meldet euch gerne bei uns.

One struggle – one fight!

Commemoration rally for the deceased due to the European border regime on 15 October at Oranienplatz

GEDENKKUNDGEBUNG – COMMEMORATION
Friday, 15 October at 16:00, Oranienplatz, Berlin-Kreuzberg

https://www.facebook.com/events/388215709515081?ref=newsfeed

Am 15.10.2021, 16:00 Uhr, Oranienplatz, wollen wir wie jedes Jahr allen Menschen gedenken, die durch das europäische Grenzregime ihr Leben verloren haben. Kommt zahlreich, bringt gerne Blumen und eure persönlichen Gedenkmomente mit.

On 15/10/2021, 16:00, Oranienplatz, we want to commemorate, as we do every year, all the people who have lost their lives because of the European border regime. Come in large numbers, feel free to bring flowers and your own personal moments of remembrance.

Le 15.10.2021, 16h00, Oranienplatz nous commémorons, comme nous le faisons chaque année, toutes les personnes qui ont perdu la vie à cause du système frontalier de l’union européene. Venez nombreux.ses, n’hésitez pas à apportez des fleurs et vos moments personnels de commémoration.

Zapatistas am O-Platz! Rise up – let‘s fight together in the struggle for life!

Kundgebung am 6.10. um 16 Uhr auf dem Oranienplatz, Berlin-Kreuzberg


Am Mittwoch, den 6. Oktober, ab 16:00 Uhr laden wir die zapatistischen Genoss*innen und alle Interessierten zu einem Treffen auf dem Oranienplatz ein.

Warum auf dem Oranienplatz?

Dieser Platz in Berlin-Kreuzberg ist zu einem Symbol der antirassistischen Kämpfe geworden, vor allem aber ist er ein Symbol für den Kampf der Flüchtlingskameraden. Im Jahr 1998 kam eine Karawane der Flüchtlinge und Migrant*innen auf diesem Platz in Berlin an. Diese Karawane fand im Rahmen der Bundestagswahl und unter den Slogans „Wir haben kein Wahlrecht, aber wir haben eine Stimme“ und „Wir sind hier, weil ihr unsere Länder zerstört“ statt und zog durch mehr als 40 Städte und Gemeinden in Deutschland, um die Ausgrenzung und den Rassismus des Lebens in den Flüchtlingslagern anzuprangern.

Zwischen Oktober 2012 und April 2014 war dieser Platz erneut das Zentrum des Widerstands der Flüchtlinge, die nach dem Selbstmord von Mohamad Rahsepar, einem Asylbewerber aus dem Iran, der die Unmenschlichkeit des Lebens von Asylbewerbern aufzeigte, zu einem Marsch von Würzburg in Bayern nach Berlin kamen. Die Forderungen waren das Recht auf Asyl, die Abschaffung der Flüchtlingslager, Bewegungsfreiheit und gegen Rassismus.

Seitdem ist es zu einem Ort geworden, an dem Märsche beginnen und enden, ein Ort der Begegnung, des Austauschs, der Vereinigung und des gemeinsamen Kampfes.

Seit September 2020 haben mehrere Initiativen eine Gedenkstätte eingerichtet, um an alle Opfer von Polizeigewalt und Rassismus zu erinnern. Aufgrund dieser Geschichte und dieser Kämpfe laden wir euch an diesen Ort ein, um unsere Kämpfe mit unseren zapatistischen GenossInnen zu teilen.

Freedom to move, freedom to stay! Rally in front of BAMF, 6 September, 13h

The asylum-seeking population is mostly affected by the lack of opportunities, by the limitations of the state and its structures.
Their integrity, their identity, their lives are in mortal danger where they come from and when they arrive here they are met with indifferent and inhumane treatment by the BAMF and the Ausländerbehörde.

These institutions are not really interested in providing a dignified life for migrants, but in their public strategies and image to feed their white supremacist ego. In this way they evade and make invisible their political and economic responsibility, as one of the world’s largest arms exporting powers to the global south, as well as their responsibility as one of the territories with the most access to resource extraction in the world.

For this reason we call this protest in support of the migrant history and resistance in Germany and the refugee movement, which Napuli is currently leading at Oranienplatz, as well as the Colombian asylum seeker in Osnabrück who will chain himself to a court next week, trying to appeal his stay in Germany before the judge.

We will raise our voices together for the entire migrant population in Germany who suffer daily from colonial structures and global inequalities. We demand reparations and political and economic accountability, now!

(Flyer: Camila Lozano @marica.mila666)

Success! YOU STILL CAN’T EVICT A MOVEMENT!!!

After six days of protest the district provided a favorable response and met almost all of our demands.

The document is now under Napuli’s name. Now it’s possible to establish an info-point again which is allowed to be as big as 7 x 11 meters. The document states that “the info-point can be used as a space for the expression of public opinion and the political advancement of the demands of the ‚refugee protest”.

However, we will go into further negotiations with the district, to share the responsibilities of the agreement with at least three to five other people and to have the possibility to erect a tent or other structures to enable our protest, information events or performances.

O-Platz was, is and will continue to be the hub for our political movement and we need everyone to participate in this political process of self-organization!

Thank you for all your support so far but the fight is still on and we unanimously continue to echo that.

We continue to demand:

  1. Abolishment of the Residenzpflicht (which was initially abolished but is slowly being re-introduced and we are aware of this).
  2. Abolish the inhuman Lager System.
  3. Stop all Deportations!
  4. Stop Racial Profiling and Police Violence!
  5. Stop Queer discrimination and Violence!
  6. Abolish Frontex and the European Border Regime!

We continue to write our history at O-Platz!

 

“You can’t evict a movement! And evacuate now!”

Wir fordern den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg und den Berliner Senat auf, sich an die 2014 mit der Refugee-Bewegung getroffene Vereinbarung zu halten, den Oranienplatz auf Wunsch als Infopunkt für Veranstaltungen und Proteste nutzen zu können.

Am Freitag, den 27. August 2021, sollte auf dem Oranienplatz eine Veranstaltungsreihe des Tak-Theaters beginnen – darunter eine Diskussion mit Napuli über die Besetzung des Oplatzes durch die Refugee-Bewegung. Dies wurde im Vorfeld von der Polizei untersagt. Die Polizei berief sich auf formale Fehler bei der Anmeldung. Tatsache ist jedoch, dass die Polizei die Sondergenehmigung, ein Ergebnis der Verhandlungen zwischen dem Refugee-Camp auf dem Oplatz und dem Senat/Bezirk im Jahr 2014, grob missachtet hat. Die Genehmigung ist zeitlich unbefristet und gilt daher auch jetzt. Diese Missachtung hat logischerweise zu einem Protest geführt, der ausgeweitet werden muss. Eine willkürliche Verweigerung ist inakzeptabel. Seit Freitag sitzt die geflüchtete Aktivistin Napuli Langa wieder auf dem Baum, auf dem sie 2014 fünf Tage lang saß, bis Senat und Bezirk verstanden, dass es nicht nur um leere Worte geht, sondern um die tatsächliche Umsetzung der Vereinbarung. An diesem Punkt sind wir heute wieder. Bisher gab es nur eine Einladung zu einem Gespräch mit dem Vize-Bezirksbürgermeister von Friedrichshain-Kreuzberg, der jedoch nicht vor Ort war und zur Bedingung machte, dass Napuli den Baum verlässt. Eine ablehnende Antwort blieb von Bezirksseite bisher unbeantwortet.

An Napulis Seite ist auch ein Aktivist aus Afghanistan, der die Evakuierung seiner Familie fordert. Seit mehr als einem Jahr versucht er, seine Familie nach Deutschland zu holen, bisher vergeblich. Sein Name kann aus Sicherheitsgründen nicht genannt werden, denn er fürchtet Gewalt durch die Taliban gegen seine Familie in Afghanistan. Er selbst ist schon länger Deutschland. Seine Frau konnte er bisher aber nicht nachholen. Nun sitzt sie fest, ebenso wie weitere Teile der Familie, die sich vor der Machtübernahme der Taliban demokratisch engagiert hatten. Von der deutschen Botschaft ist aktuell keine Unterstützung zu erwarten. Deshalb fordern die Aktivist*innen vom Berliner Senat, die Forderungen nach einer sicheren Fluchtpassage sowie einem Landesaufnahmeprogramm des Landes nach dem Beispiel von Schleswig-Holstein umzusetzen.

Von Residenzpflicht und Abschiebungen bis hin zu Waffenhandel und imperialistischer Kriegstreiberei, all das sind Todesurteile, die Deutschland zu verantworten hat. 

Der amtierende Innensenator Andreas Geisel (SPD) ist noch drei Wochen im Amt. Wer danach die Verantwortung tragen wird, ist ungewiss. Für Bleiberechtsaktivist*innen besteht aber keine Zeit auf Koalitionsverhandlungen zu warten. Sie fordern jetzt konsequentes Handeln des Senats. Unterstützende Aktivist*innen kontaktieren derzeit Abgeordnete der Regierungsparteien und rufen sie auf, sich vor Ort über die Forderungen zu informieren.

Eine Dauerkundgebung ist seit Sonntag angemeldet, damit Menschen jederzeit die beiden Aktivist*innen auf dem Oplatz unterstützen können. Damit die Kundgebung bestehen bleiben kann, müssen immer mindestens drei Menschen präsent sein (besonders Nachts und am frühen Morgen). Sagt es weiter und kommt vorbei!

Wir rufen  alle auf, zum Oplatz zu kommen und gegen die inakzeptable Entscheidung der Polizei zu protestieren. Zeigt euch solidarisch, sprecht mit Politiker*innen, macht Druck und organisiert selbstständig mit euren Bündnissen und Initiativen Demos und Kundgebungen!

Am Mittwoch, 1. September, ab 18 uhr wird es eine Kundgebung mit Reden und Performances geben.

We are here, we will stay. For freedom of movement, freedom of living, freedom of expression for everybody!

Video documentation of Napuli’s ongoing action, occupying the tree at Oplatz and speeches made on 28th August 2021 (source: IWS): https://www.youtube.com/watch?v=H1-i9K8YSRs&feature=youtu.be

https://iwspace.de/2021/08/respect-refugee-rights/

Border Profiteers in Berlin – Brochure

von No Border Assembly // website – twitter – facebook

This brochure has gathered a list of corporations that profit from deportations, from managing detention centers, from building fences, selling ships, drones or planes patrolling the Mediterranean, subcontracted security guards, providing data collection, border surveillance software, id control mechanisms, racist policy consultation, prison construction and any other form of oppression that limits peoples freedom of movement and right to stay.

The external borders of Europe are not in Berlin, but the border regime is all around us. This regime consists of more than just the state. In capitalism, many forms of border oppression are subcontracted to corporations. Borders are very profitable. Therefore this market is dominated by huge multinational corporations. And since keywords of the European borders are militarisation and surveillance, the list of corporate border profiteers is full of the usual suspects that also profit from war, prisons and privacy infringement.

The goal of this booklet is to promote action in Berlin and Brandenburg. Hence the focus is very much on companies that have an office in Berlin or action possibilities based on local struggles.

-> READ FULL BROCHURE HERE <-

List of Border Profiteers

1. DEPORTATION COLLABORATORS
✗ Lufthansa – Eurowings
✗ Privilege Style
✗ Corendon Airlines
✗ Turyol / Jalem Tur
✗ Enter Air

2. BORDER MILITARISATION
✗ Airbus – Hensholdt
✗ Otokar – Koç Holding
✗ Thales

3. DETENTION INDUSTRY
✗ European Homecare
✗ Pulsm – Morten Group
✗ Markgraf
✗ Baukontor Lange

4. SURVEILLANCE SOFTWARE
✗ Sopra Steria
✗ Cevision

5. PRIVATE GUARDS
✗ City Schutz
✗ Securitas
✗ L&S Sicherheit
✗ Secura Protect

6. BORDER CONSULTANCY
✗ McKinsey

Legalisierung Jetzt! Protest-Demo zum Roten Rathaus

Samstag 24. April um 14 Uhr

Start an der Weltzeituhr am Alexanderplatz – Ende Innensenat (Klosterstr. 47)

Vor einem Jahr sind wir mit der Forderung “Legalisierung Jetzt! für die Rechte von undokumentierten Migrant:innen in Berlin in Zeiten von Covid 19” an die Öffentlichkeit getreten, deren ohnehin schon prekäre Situation sich durch die Pandemie drastisch verschlechtert hat.

Wir sind hier, wir sind viele und wir sind laut!

https://legalisierungjetzt.net

Unser Freund Pape ist tot / Our friend Pape is dead

English below

Unser Freund Pape wurde am 20. Dezember 2020 tot aus dem Landwehrkanal an der Schlesischen Brücke in Kreuzberg/Treptow geborgen. Zuletzt war er mit zwei Freunden, gemeinsam im Park dort in der Nähe. Als die Polizei kam verabschiedeten sie sich von Pape, der auf einer Parkbank sitzenblieb.
Er ist die vierte Person of Color, die unter ungeklärten Umständen hier ums Leben gekommen ist.

Wir wollen wissen, warum unser Freund Pape tot ist!

Hat jemand etwas gesehen? Bitte ruft an oder schreibt eine Mail!
Caro 0157 358 328 43, Email: pape73-20@riseup.net


Our friend Pape was recovered dead from the Landwehrkanal at the Schlesische Brücke in Kreuzberg/Treptow on December 20, 2020. Last he was with two friends, together in the park there nearby. When police arrived, they said goodbye to Pape, who remained sitting on a park bench.
He is the fourth person of color to die here under unexplained circumstances.

We want to know why our friend Pape is dead!

Did anyone see anything? Please call or write a mail!
Caro 0157 358 328 43; pape73-20@riseup.net

PM: “Brücken Bauen”-Festival: Ein Protestcamp von geflüchteten Frauen* am Oranienplatz

Wir laden Sie herzlich ein zu unserer Pressekonferenz anlässlich des
"Brücken Bauen"-Festivals am 25.07.2019 um 10:30 im Aquarium, Skalitzer
Straße 6 10999 Berlin

von Women in Exile & Friends

Nach Schwierigkeiten, eine Genehmigung für unser Protestcamp zu bekommen, das in Form eines Festivals vom 26.-28.07. auf dem Oranienplatz stattfinden wird, haben uns die Kreuzberger Behörden endlich die Erlaubnis erteilt. Es ist bedauernswert, dass wir von einer Kreuzberger Politiker*in der Grünen nicht unterstützt wurden, obwohl die Polizei und schon die Genehmigung für eine Kundgebung erteilt hatte. Dass wir nun die Erlaubnis haben, ist dem Einsatz von Women in Exile and Friends, Gruppen, einzelnen Unterstützer*innen und einigen Nachbar*innen zu verdanken.

Diese Mühen waren keine Überraschung in Anbetracht der neuen Asylgesetze, die kürzlich veranschiedet wurden. Der Oranienplatz ist seit 2012 ein Symbol des Widerstandes, als die Flüchtlingsbewegung durch ganz Deutschland marschierte; wir liefen damals von Potsdam bis zum Oranienplatz mir. Wir liefen zusammen, waren Teil der Demonstrationen, Treffen und Workshops. Zu jener Zeit war die feministische Perspektive nicht sehr präsent, aber jetzt kommen wir zurück, um die Situation von geflüchteten Frauen* und ihren Kämpfen sichtbar zu machen.

Seit 2014, as wir eine achtwüchige Floßtour unter dem Titel “Flüchtlingsfrauen werden laut!”machten, um auf die Lebensbedingungen von geflüchteten Frauen aufmerksam zu machen, die sexuelle Gewalt und Belästigung, die wie in den isolierten Heimen erleben. Seitdem machen wir jährlich gemeinsam mit unseren Netzwerken von Flüchtlingsfrauen in ganz Deutschland eine bundesweite Aktion. Der Floßtour folgten eine Bustour und die “Breaking Borders”-Konferenz 2017, weiter ging es mit einer internationalen Bustour 2018, die mit einem Pressetribunal endete, in dem Seehofers Abschiebepolitik sowie die Ankerzentren verurteilt wurden und bei dem die Verbindung gezogen wurde zwischen Fluchtursachen, Klimawandel und anderen menschengemachten Katastrophen, de vor allem von den “entwickelten” Ländern ausgehen.

Unser Thema für 2019, “Brücken Bauen” ist der Versuch, auf andere feministische Organisationen und die Community zuzugehen. Wir sind uns der Gräben zwischen Illegalisierten, Flüchtlingen, Migrant*innen und deutschen Staatsbürger*innen bewusst. Gräben, die in Diskriminierung, Rassismus, Sexismus, Privilegien und Vorurteilen in der Gesellschaft führen. Unsere Erfahrung hat uns gezeigt, dass es sehr wenig Vertrauen gibt zwischen feministischen Organisationen und geflüchteten Frauen*. Obwohl die meisten unserer Kämpfe verbunden sind, ist es sehr schwer, echte Solidarität zu erleben. Das liegt zum einen am vorgefertigten Konzept über “Flüchtllinge” in der Zivilgesellschaft, das eine vorurteilsbeladene Kategorisierung darstellt. Zum anderen finden es viele geflüchtete Frauen* schwierig, sich an europäische feministische Ideologien zu gewöhnen. Das mag an kulturellen Unterschieden liegen oder daran, dass sie sich in den Konzepten nicht repräsentiert fühlen. Daher werden wir diese Unterschiede in Workshops und kulturellen Performances diskutieren und somit zum Aufbau eines inklusiven und intersektionalen Feminismus beitragen. Da Kinder ein wichtiger Teil unserer Gruppe sind, wird es für sie auch ein abwechslungsreiches Programm geben.

Als Flüchtlingsfrauen sind wir einer doppelten Diskriminierung ausgesetze: Einerseits durch die Asylgesetze, die von schlimm immer schlimmer werden -von der Rückkehr der Residenzpflicht, Gutscheinde usw. Bis zu neuen Massenunterbringungen in den Ankerzentren, Polizeigesetzen und dem “Geordnete-Rückkehr-Gesetz” für schnelle Abschiebungen und Kriminalisierung von Geflüchteten, Unterstützer*innen und der Zivilgesellschaft. Andererseits erfahren wir eine Diskriminierung als Frauen*, die isoliert leben, ohne jede Privatsphäre. Wir sind Opfer ungeklärter Morde, sexueller Gewalt und Belästigung in den Heimen. Der aktuelle Fall unserer Schwester Rita aus Hohenleipisch, die ermordet und dann im Wald in der Nähe der Unterkunft hinterlassen wurde, ist einer der vielen ungeklärten Tode. Zusätzlich zu all dem leben wir mit Traumatisierung und Depression, die nicht nur auf unsere mentale, sondern auch unsere reproduktive Gesundheit Auswirkungen haben.

In Zeiten, in denen die Gesetze für Flüchtlinge immer restriktiver werden und die Repression gegen linke Bewegungen, progressive Gruppen und Personen, die Demonstrationen oder Kundgebungen anmelden, zunimmt, werden wir nicht leise sein!

Wir werden Grenzen durchbrechen und Brücken bauen!!!


Building Bridges Festival – Programm

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