Freundinnen und Freunde,
da die Zeiten härter werden, wird es Zeit sich zu organisieren, Zeit zu handeln, Zeit sich zusammenzuschließen. Aus diesem Grund schlagen wir vor, eine Partei zu gründen, die sich in diesem Jahr aktiv und öffentlich in den Wahlkampf einmischen wird. Eine Alternative zum herrschenden Politbetrieb, der alle einschließt, die hier leben, mit oder ohne Papiere, mit oder ohne festen Wohnsitz. Eine Organisation von allen. Ein Vorschlag.
Kommt deshalb alle und diskutiert mit. Zum Beispiel über diesen Text. (english below)
Besser Leben durch mehr Mitbestimmung
Mehr Mitbestimmung durch direkte Demokratie
Direkte Demokratie von Unten – Die Unsichtbaren
Ein Gespenst geht um in Europa. Ein Gespenst geht um in der Welt. Das Gespenst der Ohnmacht und der Hoffnungslosigkeit. Das Gespenst bedeutungslos zu sein und machtlos. Das Gespenst eines Wirtschaftssystems, dem wir ausgeliefert sind und das jeden von uns auffrisst, Tag für Tag. Das Gespenst einer Wirtschaftsordnung, das Gewalt, Armut und soziale Verwahrlosung produziert – hier und auf der ganzen Welt. Ein Gespenst, das unsere Gemeinschaften zerstört, unsere Leben und unsere Zukunft, weil es sich für den einzelnen Menschen gar nicht interessiert, sondern nur den Gewinn im Auge behält. Ein Gespenst der Arroganz und Macht gegenüber den Menschen, die dieses Gespenst füttern und ernähren, mit ihrer Lebenszeit und ihrer Arbeitskraft. Ein Gespenst, für das wir unsichtbar sind, mit unserem Leben unserer Arbeitskraft, die es braucht oder auch nicht, ganz wie es ihm gefällt. Ein Gespenst so hohl und leer, ohne Werte und doch mächtig, weil einige Wenige davon profitieren und die anderen mit größeren und kleineren Krümeln bei Laune halten, die von ihrem Tisch fallen. Ein Gespenst, das die echte Demokratie fürchtet und das wir nur dann in die Flucht schlagen können, wenn wir uns einmischen. Ein Gespenst, das wir vertreiben können. Wir, die wir hier leben. In diesem Viertel, in dieser Stadt, in dieser Welt. Wir, die Unsichtbaren.
Die Welt scheint aus den Fugen zu sein. Die Probleme des Alltags und der großen Politik scheinen uns zu erdrücken. Wohnungsnot und steigende Mieten. Steigende Arbeitsbelastung bei gleichzeitiger Arbeitslosigkeit. Wohnungslosigkeit neben leerstehenden Immobilien, eine aggressive globale Wirtschaftspolitik und Millionen Menschen, die sich auf der Flucht vor Krieg, Armut und Not befinden … und am Ende des Monats reicht das Geld nicht. Wohin mit all der Wut? Wohin mit all dem Frust? Wer hat uns eigentlich gefragt, ob wir das gut finden? Wer hat gefragt, ob wir so leben wollen? Wer hat gefragt, ob wir damit einverstanden sind, dass ein Großteil der Welt ausgebeutet wird? Wer kümmert sich eigentlich um uns und unsere Meinung? – Niemand! Niemand kümmert sich darum und so wie es aussieht wird auch niemand kommen, um das zu tun. Warum auch? Die Politikerinnen und Politiker kümmern sich um die Sachzwänge, die bewältigt werden müssen, damit alles einigermaßen so weiterlaufen kann, wie bisher. Die Unternehmerinnen und Unternehmer kümmern sich darum, dass die Politikerinnen und Politiker genug Sachzwänge zu erledigen haben, damit alles so läuft wie bisher, weil sie nämlich ganz gut daran verdienen. Die Rüstungsindustrie sorgt dafür, dass den Konfliktherden dieser Welt nicht der Nachschub an militärischem Gerät ausgeht und hat ebenfalls kein Interesse daran, nachzufragen, was wir davon halten, genauso wenig wie die Pharmaindustrie oder die Lebensmittelkonzerne, die einfach nur ihre Produkte verkaufen wollen.
Die einzigen, die sich darum kümmern könnten, was wir eigentlich wollen, sind wir selbst, die wir hier leben – in dieser Stadt, in diesem Viertel, in dieser Welt. Wir, die wir keine Stimme haben. Wir, die wir unsichtbar sind in diesem System und unsichtbar gemacht werden in diesem System.
Wir die wir hier arbeiten dürfen, wenn uns die Wirtschaft braucht oder eben arbeitslos sind, wenn uns die Wirtschaft wieder ausspuckt. Wir, die wir hier Miete bezahlen, solange wir sie bezahlen können und wir, die wir hier auf der Straße leben, wenn wir sie nicht mehr bezahlen können. Wir, die wir hier leben, mit oder ohne Papiere, als ob ein Stück Papier darüber entscheiden könnte, ob wir hier richtig sind oder nicht. Wir, die wir blonde, braune oder schwarze Haare haben und doch alle von hier stammen und wir, die wir hier eine neue Heimat suchen, weil wir unsere alte verlassen mussten. Wir, die wir nicht gefragt werden. Wir, die Unsichtbaren.
Wir Die Partei für Flüchtlinge, Unsichtbare, Arme, Arbeitende und Arbeitslose sind eine Partei von unten. Wir sind eine Partei der Basisdemokratie, in der jeder Mensch willkommen ist, der sich von der herrschenden Politik nicht vertreten fühlt, ohne Unterschied der Staatsangehörigkeit, des Standes, der Herkunft, der Rasse, des Geschlechts und des religiösen Bekenntnisses. Wir heißen all jene bei uns willkommen, die beim Aufbau und Ausbau ¬eine basisdemokratischen Gesellschaftsordnung und einer modernen konföderalen Ordnung mitwirken wollen. Durch die Schaffung eigener Frauenorganisationen legen wir ein besonderes Gewicht auf die Bekämpfung patriarchaler Strukturen unter Einbeziehung der gesamten Gesellschaft. In dem wir öffentliche Anhörungen und Beratungen durchführen, laden wir alle Bürgerinnen und Bürger, alle Anwohner, alle ohne festen Wohnsitz, alle hier Lebenden dazu ein, die Grundlagen unserer Politik mit zu diskutieren und mit zu bestimmen. Dabei spielt es keine Rolle, welche Sprache Du sprichst, aus welchem Land Du kommst, welches Geschlecht oder welche Religion du hast, ob du deutsche Papiere besitzt oder auch keine. Wer hier lebt, bestimmt.
Bestimme mit! – Die Unsichtbaren