Tag: Bleiberecht

Bass Down Borders #3

Wann: 7. Juni um 22:00 – 8. Juni um 12:00

Wo: Mensch Meier, Storkowerstraße 121, 10407 Berlin

[DE]:
(english Version below)

Tanz deine Revolution? Deutschland kaputt raven? Bass Down Borders?!
…Uns ist natürlich bewusst, dass sich etwas so widerliches wie Nationalgrenzen oder ein „Heimatminister“ nicht einfach so wegbassen lassen. Trotzdem wollen wir mit unserer Veranstaltung einen Beitrag leisten, um die alltäglichen Kämpfe von geflüchteten Menschen für bedingungsloses Bleiberecht und eine solidarische Gesellschaft zu unterstützen.

Mit jeder Menge Techno, saftigem Downtempo, Ravepunk und einer guten Prise Drum n Bass wollen wir gemeinsam eskalieren, um uns dem rassistischen Normalzustand für eine Nacht so weit es geht zu entziehen und unser antirassistisches Solikonto zu füllen. Die Gelder gehen dieses mal an die Unterstützung von individuellen Bleiberechtsupport und an die Soligruppe #freeDW32, die weiterhin in Bayern Geflüchtete nach gewaltvollen Polizeirazzien in verschiedenen Lagern im Umgang mit Repressionen unterstützt.

ERMÄßIGTER EINTRITT VOR 0 UHR

In diesem Jahr stehen wir in inhaltlicher, kreativer und solidarischer Kooperation mit der Love Foundation Berlin Crew, welche für euch dann ab Samstag Mittag direkt im Anschluss Musik, Workshops und Inputs bereithalten (https://www.facebook.com/events/856850717993035/).

Auf unserer Veranstaltung gibt es keinen Platz für rassistisches, sexistisches Homo- und Trans*phobes Verhalten, sowie weitere diskriminierende Ismen.
Wir möchten das unsere Veranstaltung ein Safer Space für FLTIQ*s ist. Everybody is welcome!

[EN]:
Dance your revolution? Rave germany to pieces? Bass down borders?
…we know, that something disgusting like national borders or a so called “minister of homeland” cannot be bassed down or away. Nevertheless we want to make a contribution with our event to support the daily struggles of refugees for freedom of movement and for a society based on solidarity.
Together we want to escalate for one night with a lot of techno, juicy downtempo, resistant Ravepunk and a pinch of drum n bass, in order to elude the racist normality as far as possible and to fill our antiracist solidarity-account.

The money will be delivered this time to people who need support for their individual asylum cases and to the group #freeDW32. #freeDW32 are a bunch of people, who continuously supports refugees that suffer from state repression after police raids in different refugee camps in Bavaria.
Solidarity and resistance – bass down borders!

CHEAPER ENTRANCE BEFORE 0:00

This year we cooperate with the Love Foundation Berlin crew regarding content, creativity and solidarity. Their event will smoothly start saturday noon and we invite you to stay for their various program with music, workshops and inputs (https://www.facebook.com/events/856850717993035/).

In our Event we won’t have space for racist, sexist, homo- and transphob behaviour. Neither is any other discrimination tolerated.
We want our Party to be a safer space for FLTIQ*s. Everybody is welcome!
___________________________________________________

Line Up:

LIVE (Ravepunk) ab 22 Uhr:

Infant Sanchos, BLN, https://infantsanchos.bandcamp.com/

Alles.Scheisze, BLN/KLN, https://allesscheisze.bandcamp.com/

HC Baxxter, HNVR, https://hcbaxxter.bandcamp.com/

_________________
DJ*s ab 0:00 Uhr

Jaamann b2b The Relative Zero [Tiefdruckgebeat, BLN]
https://soundcloud.com/jaamann, https://soundcloud.com/therelativezero

Moji [Rebellion der Träumer*, BLN]
https://soundcloud.com/moji-taali

Lucinee [PAL // NACKT // Lucid, HH]
https://soundcloud.com/lucinee]

V—NYC [ebb + flow // Berlin Invasion // Kybele, BLN]
https://soundcloud.com/cyantifik

Nova Gravity [BAR72 // Kolorado Festival, BUD]
http://soundcloud.com/nova_gravity

Katzenohr [PRIZM:Berlin // RSNZRFLXN, BLN]
https://soundcloud.com/katzenohr]

Crille & Tamalt [eq:booking // minibar // slowereastside, BLN]
https://soundcloud.co/crilleundtamalt]

Wardita [kopfueber // eastern disco // Tonleiter Records, BLN]
https://soundcloud.com/wardita]

Kaleidoscope [BLN]
https://hearthis.at/laura-salamanca/]

Lady Tracy [BLN]
https://soundcloud.com/lady-tracy]

__________________
Our extra Gadgets:

Soak [Crach Records & Subtrakt, BLN]
https://hearthis.at/soakdnb/

Hardcorn Vibes aka eCorn Olsen [Mensch Meier, traumsucht, BLN]
https://soundcloud.com/ecornolsen

Bibad Ebu [BLN] https://soundcloud.com/user-350961502]

Schule ohne Abschiebung – die Broschüre

Zukunft für alle Schule ohne Abschiebung
https://www.schule-ohne-abschiebung.org/

vom Roma Center Göttingen e.V

Liebe Leute,

die Broschüre der Kampagne Zukunft für Alle – Schule ohne Abschiebung ist da!

Lest die Hintergründe der Kampagne, wie ihr Kinder und Jugendliche ohne sicheren Aufenthalt unterstützen könnt und an wen ihr euch wenden könnt.

Die Kampagne richtet sich an Schulen, Lehrkräfte und Schüler_innen, kann aber auch von allen anderen genutzt werden, die mit jungen Menschen ohne sicheren Aufenthalt arbeiten oder befreundet sind.

Wir haben bereits viele Broschüren verschickt und verschicken gerne weiterhin einzelne Exemplare der Broschüre kostenlos, bei größeren Mengen (ab 8 Exemplaren) bitten wir allerdings um eine kleinere Spende für die Deckung der Portokosten. Ihr könnt die Broschüre per Mail oder Telefon bestellen.

Liebe Grüße
das Kampagnen-Team 
mail@schule-ohne-abschiebung.org
T: 0551-388 7633

Kontoverbindung:
Roma Center e.V.
Sparkasse Göttingen
IBAN: DE60260500010000170399
BIC: NOLADE21GOE

Ellwangen: Mahnwache, Prozesse und Kundgebung am 14. März 2019

Ellwangen Protest

 

von Aktion Bleiberecht Freiburg

Lassen wir es nicht zu, dass ein legitimer Protest von Geflüchteten in der Landeserstaufnahmeeinrichtung Ellwangen weiter kriminalisiert wird.

 

Flyer | Polizeieinsatz in Ellwangen am 3 . Mai 2018 stellte Grund- und Menschenrechte in Frage

Geflüchtete klagen gegen ihre Strafbefehle * Prozess am Donnerstag den 14. März 2019 * 9 und 14 Uhr * Amtsgericht Ellwangen Mahnwache 11 Uhr – 18 Uhr und Kundgebung ab 15.30 Uhr, Am Fuchseck

Protest am 30.April 2018 und Polizeieinsatz am 3. Mai 2018 | Am 30. April 2018 wollte die Polizei um 2:30 Uhr einen Geflüchteten aus der Erstaufnahmeeinrichtung (EA) Ellwangen nach Italien abschieben. Von dem Lärm wachten viele in der Einrichtung auf. Der Betroffene in Handschellen wollte nicht in das Polizeiauto einsteigen. Neugierig kamen immer mehr Menschen aus den Gebäuden. Anfänglich waren es etwa 30 bis 40 Personen, die mit der Polizei diskutierten und sich mit dem Betroffenen solidarisierten. Als immer mehr Bewohner*innen dazu kamen, hat die Polizei die Abschiebeaktion abgebrochen. Der spontane Protest richtete sich gegen das Dublin-Abkommen. Ein Abkommen, das erlaubt, Menschen wie Stückgut in Europa hin und her zu schieben und diese oft in Elend, Obdachlosigkeit und Rechtlosigkeit zurücklässt. Italien verstößt seit Jahren und systematisch gegen die Internationalen und Europäischen Menschenrechtskonventionen, indem es Geflüchtete zwingt auf der Straße zu leben, ihnen menschenwürdige Mindeststandards der Grundversorgung verweigert und sie in rechtlosen Ausbeutungsverhältnissen in seiner Landwirtschaft versklavt. Deutsche Gerichte haben Abschiebungen nach Italien deswegen schon vielfach untersagt (s. z.B. hier: „Rechtswidrige Abschiebungen – Italien ist unzumutbar“ http://www.taz.de/!5445496/). Das Dublin-Abkommen ist insgesamt untauglich um dem international verankerten Grundrecht auf Asyl gerecht zu werden. 2018 wurden fast so viele Menschen abgeschoben, wie Deutschland selbst wieder zurücknehmen musste. Welch ein Irrsinn! Als Antwort auf den Protest fand am 3. Mai 2018 eine politisch motivierte, kriminalisierende und brutale Polizeiaktion mit mehr als 500 Polizist*innen in der Landeserstaufnahmeeinrichtung statt. Es kam zu Zimmerbetretungen und -durchsuchungen, obwohl kein richterlicher Beschluss vorlag. Der ist jedoch zwingend erforderlich. Obwohl keine der Türen der LEA verschlossen werden konnte und durfte, wurden sämtliche Türen durch die Polizeibeamten eingetreten und zerstört. Als Grund der Polizeiaktion wurden ‚Personenfeststellungen“ angegeben. Grünes Licht für den Polizeieinsatz gab das Regierungspräsidium Stuttgart. Wie eine Recherche der Tageszeitung „taz“ vom 3.5.18 belegt, waren die polizeilichen Maßnahmen unangemessen, überzogen und von einer bewusst kriminalisierenden Berichterstattung seitens der Polizei begleitet worden: „Was geschah in Ellwangen“ http://www.taz.de/!5500584/

Fragwürdige Strafbefehle – Durchsuchung „um die Zimmerbelegung festzustellen.“ | Der Polizeieinsatz vom 3. Mai 2018 selbst, war Auslöser von mehr als 25 Strafverfahren. Viele erhielten Strafbefehle. Aus Angst und Unkenntnis wurden Strafbefehle akzeptiert, hunderte Euro bezahlt, Betroffene erhielten belastende Tagessätze. Dies obwohl sämtliche Strafbefehle fragwürdig begründet sind. Einmal wird als Grund für den Polizeieinsatz „die Gewährleistung des ordnungsgemäßen Betriebs in der LEA“ genannt, dann die „polizeiliche Personenkontrolle“ und dann wieder, dass „die aktuelle Zimmerbelegung festgestellt“ werden sollte. Alles Begrifflichkeiten, die es auch der Polizei nicht erlauben, ohne richterlichen Durchsuchungsbeschluss Zimmer von Geflüchteten zu betreten oder zu durchsuchen.

Strafverfahren vor dem Amtsgericht Ellwangen / Kurzzeitige Verhaftung nach 9 Monaten | Insgesamt kam es nach unseren Kenntnissen bislang zu vier Strafverfahren vor dem Amtsgericht Ellwangen. Ein Geflüchteter, der bereits mehr als drei Monate in Untersuchungshaft war, wurde von dem Vorwurf des tätlichen Angriffs gegen Polizeibeamte freigesprochen. Der Haftbefehl wurde aufgehoben. Er bekam keine Haftentschädigung und bezahlt noch heute mehr als 1.000 € für die Gerichtskosten. Ein weiteres Verfahren mit gleichem Sachverhalt wurde eingestellt. Der Geflüchtete hatte gegen den Strafbefehl geklagt. Ein dritter Geflüchteter wurde zu 6 Monaten Gefängnis ohne Bewährung verurteilt. Hier hat das Gericht ein Exempel statuiert. Der Betroffene habe bei einem Gerangel einem Polizisten zwei- drei mal gegen den Helm geschlagen, war die Begründung für die lange Haft. Alle drei Personen sprechen neben ihrer Muttersprache nur französisch. Sie konnten den Polizeieinsatz, der in ihrem Zimmer um 5:30 Uhr morgens stattfand, nicht einordnen. Weil sie nichts verstanden haben, gerieten sie in Panik. Und so kam es bei einem ähnlichen Sachverhalt zu drei unterschiedlichen Urteilen. Im Zusammenhang mit der Polizeirazzia am 3. Mai 2018, klagen zwei weitere Bewohner gegen die ihnen zugestellten Strafbefehle. Die Prozesse werden am 14. März 2019 stattfinden. Vor dem Verwaltungsgericht Stuttgart steht ebenfalls noch ein Verfahren aus. Ein Geflüchteter klagt gegen den Polizeieinsatz vom 3. Mai 2018. Neun Monate nach dem Protest in Ellwangen, wurde am 30. Januar 2019 ein Familienvater, der in der Einrichtung lebt, zur Polizeistation der Erstaufnahmeeinrichtung gebracht, dort einen Tag festgehalten und dann dem Haftrichter vorgeführt. Das Amtsgericht Ellwangen erließ einen Haftbefehl wegen „Landfriedensbruch und Gefangenenbefreiung“. Zwei Wochen später, musste der Betroffene nach einer Haftbeschwerde wieder freigelassen werden.

Auch in Landeserstaufnahmeeinrichtungen gelten Grund- und Menschenrechte | Landeserstaufnahmeeinrichtungen sind politische Institutionen, Lager, in denen zahlreiche eingeschränkte Rechte für Geflüchtete wirken. Geflüchtete werden zu streng kontrollierten und überwachten Personen, zu Strichcodes, zu Nummern. Der Tagesablauf ist reglementiert. Wer zu spät zur Essensausgabe kommt, bekommt kein Essen. Durch sogenannte gemeinnützige Arbeit werden für 80 Cent/Stunde Menschen zur ‘Arbeit’, die der Aufrechterhaltung der Einrichtung dient, gezwungen. Wer sich weigert wird sanktioniert. Einschränkungen der persönlichen Freiheit und des Selbstbestimmungsrechts finden täglich statt. Menschen werden verwaltet. Dazu braucht es Hausmeister, Securities, eine Betreiberfirma, eine Verwaltung, Sozialarbeiter*innen, eine Essensfirma, die Polizei und weitere mehr. Alles in allem sind Lager ein perfides Konstrukt der Isolation und Überwachung unter einem demokratischen Deckmantel. Und genau da wo die persönlich Freiheit und die Selbstbestimmung angegriffen wird, etabliert sich ein Verwal-tungsalltag, bei dem auch Grund- und Menschenrechte für Geflüchtete latent immer mehr unterlaufen werden. Und so ist es kein Zufall, dass sich in den EA‘s eine Eigendynamik entwickelt in der dann Polizeiaktionen, wie die am 3. Mai 2018, stattfinden können.

Auch die Privat- und Intimsphäre von Geflüchteten sind vom Grundgesetz geschützt | Obwohl die Zimmer in denen Geflüchtete leben, nach Artikel 13 GG „Unverletzlichkeit der Wohnung“ geschützt ist, wurde am 3. Mai 2018 von mehr 500 Polizeibeamte gegen dieses Grundrecht verstoßen. Die daraus entwickelten Rangeleien, bei denen 11 Bewohner verletzt wurden, werden den Bewohnern als Widerstand gegen Polizeibeamte oder tätlichem Angriff ausgelegt. Wenn Geflüchtete gezwungen werden in Massenlagern zu leben, sind Grund- und Menschenrechte nicht außer Kraft gesetzt. Auch nicht durch Hausordnungen oder Betreiberverträge. Neben dem Recht auf Meinungs- und Informationsfreiheit steht Geflüchteten wie jedem anderen Bevölkerungsteil auch das Versammlungs- und Demonstrationsrecht zu. Unter diesem Schutz stand auch der sehr spontane Protest am 30. April 2018.

Ellwangen ist zum Symbol für unseren Protest geworden. | Wir dürfen nicht zulassen, dass durch staatliche Stellen, einer politischen Staatsanwaltschaft, Parteien, einer rassistischen Ellwangen-Hysterie oder durch eine undifferenzierte Presseberichterstattung, die Rechte der Geflüchteten noch weiter zu ihrem Nachteil verschoben werden. Es geht hier grundsätzlich um die Verteidigung von Grund- und Menschen-rechte. Gesetze wie das „Geordnete Rückkehr-Gesetz“ dürfen nicht in Kraft treten. Die Angriffe auf die ‘Unverletzlichkeit der Wohnung’ müssen mit aller Deutlichkeit verurteilt werden. Sämtliche Verfahren, die im Zusammenhang mit dem Polizeieinsatz in Ellwangen stehen, müssen sofort eingestellt werden.Kommt am Donnerstag den 14. März 2019 zur Mahnwache, zu den beiden Prozessen und zur Kundgebung nach Ellwangen.Ob Ellwangen, Donauwörth, Donaueschingen oder andere EA‘s, diese Zentren dürfen keine Einrichtungen der Rechtslosigkeit sein. Grund- und Menschenrechte gelten auch für Menschen die darin leben müssen.

  • refugees4refugees Stuttgart refugees4refugees@gmx.de Kontakt: Tel. 0176 278 73832
  • Spendenkonto:Flüchtlinge für Flüchtlinge e.V. | GLS Bank | IBAN: DE80 4306 0967 7033 0742 00 | BIC: BIC: GENODEM1GLS

Möglichst freiwillig! – Film und Gespräch Friedrichshain-Kreuzberg Museum, 15.März, 19 Uhr

Möglichst Freiwillig Film

Ein Film über Freundschaft Schule Hoffnung Abschiebung Migration Roma Rassismus Deutschland Mazedonien.
45 Min. / Dokumentarfilm / D 2018 / OF Deutsch (Englisch und Romanes mit deutschen Untertiteln)
Englische und französische Untertitel verfügbar

Wann: Freitag, 15. März 2019,  19:00 Uhr

Wo: FHXB Friedrichshain-Kreuzberg Museum, Adalbertstraße 95A 10999 Berlin-Kreuzberg

 

Möglichst freiwillig Trailer from KOOP. Büro für Gestaltung on Vimeo.

 

Zijush ist 13 Jahre alt, als er Deutschland verlässt. Er muss mit den Eltern und seiner Schwester zurück in die mazedonische Hauptstadt Skopje. Seine Freunde und Freundinnen in Bremerhaven wollen das nicht akzeptieren.
Weil Zijush in Mazedonien noch nicht wieder in die Schule geht, rufen sie ihn an – und holen ihn per Smartphone zurück in den Unterricht. Der Film folgt Zijush nach Skopje. Begleitet seine Lehrerin, die ihren Schüler in der mazedonischen Hauptstadt besucht. In Skopje wird Zijush angegriffen, weil er Roma ist. Hintergrund des Films ist die erzwungene Migration der Roma zwischen Nordwest- und Südosteuropa, das PingPong mit Familien. Er zeigt die Erfahrung der Gehenden und auch diejenigen, die verlassen werden.
EIN FILM VON Allegra Schneider / Bernd Mathis / Dörthe Boxberg / Jean- Philipp Baeck / Selamet Prizreni MIT Christine Carstens / Rebal / Ali / Shengyül / Zijush … und vielen mehr.
Die Arbeit entstand unabhängig und ohne Finanzierung durch Dritte. Hintergrund der Arbeit sind jahrelange Recherchen in einem Netzwerk von Roma und Nicht-Roma, Anwält/innen, Ärzt/innen, Journalist/innen + Aktivist/ innen (von »alle bleiben!«, Bundesromaverband, Roma Antidiscrimination Network und Flüchtlingsrat Bremen). Die Recherchen möchten Bleiberechtskämpfe unterfüttern, mit dem Ziel die Situation derjenigen Roma zu ändern, die in den Zustand permanenter Dauermigration gezwungen werden – in der Bundesrepublik und in Südosteuropa.

RECHERCHEGRUPPE

Unsere Arbeit entsteht unabhängig und ohne Finanzierung durch Dritte. Hintergrund der Arbeit sind jahrelange Recherchen von Roma und Nicht-Roma, Anwält/innen, Ärzt/innen, Journalist/innen + Aktivist/innen.
Wir wollen helfen die Situation derjenigen Roma zu ändern, die in den Zustand permanenter Dauermigration gezwungen sind – durch Einstellungs- und Gesetzesänderungen in der Bundesrepublik.
Seit 2013 arbeiten wir zu dem Schwerpunkt „Situation Minderheitenangehöriger aus dem ehemaligen Jugoslawien“. Dazu gehören Recherchen und Interviews vor Ort (Kosovo, Serbien, Mazedonien), der Fachaustausch mit relevanten AkteurInnen und Portraits und Interviews mit Minderheitenangehörigen selbst. Daraus entstanden bisher drei Bücher, viele Reportagen sowie eine Fotoausstellung.

Ferner veranstaltet das Recherche-Netzwerk in Kooperation mit verschiedenen bundesweittätigen Organisationen Workshops, Vorträge und Informationsveranstaltungen.

VERANSTALTUNGEN

Wir sehen Gesprächsbedarf in Politik und Gesellschaft.
Wir möchten möglichst viele Menschen zu den Themen Ausgrenzung von Roma, Abschiebungen und Zwangsausreisen, dem Konstrukt der »sicheren Herkunftsstaaten« und Bleibeperspektive ins Gespräch bringen.
Gruppen, Initiativen und Arbeitskreisen, die zum Thema arbeiten, soll der Film ›Möglichst freiwillig‹ auch die Möglichkeit geben, selbst Unterstützung in der Öffentlichkeit zu gewinnen.
Das Filmteam und Protagonist/innen freuen sich über Einladungen für Veranstaltungen zum Film.
Wir können aufgrund langjähriger Recherchearbeit auch über den Film hinaus Infoveranstaltungen zum Konzept der »sicheren Herkunftsstaaten«, »Freiwillige« Ausreise, Abschiebung, Integration) und zur Situation von Roma in Serbien, Mazedonien und Kosovo anbieten.Unsere Vorträge basieren auf Statements von Betroffenen in kurzen Clips und Fotos.
Unsere kontinuierlich betriebenen Recherchen zeichnen ein signifikantes Bild: Nur wenige der abgeschobenen Roma sind heute an einem Ort »angekommen«, für die meisten ist Migration anstelle von Integration unfreiwilliger Teil ihrer Lebenspraxis – und ihrer Biografie. Ebenso lebt der engste Familienkreis nicht an einem Ort, sondern verteilt und zerissen in Europa. Ein Leben in einem aus der Zeit gefallenen Zwischenraum oder aus dem Raum gefallener Zeit. In Zeiten starker Integrationsbemühungen für Geflüchtete mit der Zuschreibung einer »Bleibeperspektive« ist andererseits die Verweigerung von Chancen und Integrations­möglich­keiten an Menschen mit »geringer Bleibeperspektive« durch Abschiebungen ein blinder Fleck in der Migrationspolitik, deren Gesetzgebung die Verfolgungs­geschichte der Roma komplett ignoriert.

Termine
2019

Ausgewählt für das DOCfeed 2019 Festival 22.-24.2. Eindhoven

24. Januar Bremen, Uni

5. Februar Marbach am Neckar
6. Februar Heidelberg
7. Februar Rottweil
8. Februar Herrenberg
10. Februar Stuttgart
11. Februar Freiburg
12. Februar Mannheim
13. Februar Göppingen
15. Februar Konstanz
19. Februar Karlsruhe 

15. März Berlin
22. März München

2. April Bremen

Together for family reunification and fundamental rights!

Familienleben für Alle

Gemeinsam für Familiennachzug und Grundrechte!

سويا. لم الشمل والحقوق الأساسية!

Together for family reunification and fundamental rights!

همه باهم برایِ حقِ پیوستنِ اعضایِ خانواده و حقوقِ بنیادین!

Ensemble pour la réunification familiale et les droits fondamentaux!

ВМЕСТЕ ЗА ВОССОЕДИНЕНИЕ СЕМЕЙ И ОСНОВЫ ПРАВА

Demo in Berlin: 2 February 2019, 13:00, S-Bahnhof Friedrichstr.

Other actions: Termine المواعيد

Leafleats and more material

Deutsch + andere Sprachen: http://familienlebenfueralle.net/2019/01/demo-fuer-familiennachzug-in-berlin/

On 1 February 2018, the majority of the members of the German ‚Bundestag‘ decided to continue to suspend family reunification for the family members of subsidiary protected refugees until first of August 2018 and to introduce a new law governing family reunification. Most members of the SPD agreed, so that the SPD could form a government coalition together with the CDU / CSU. On June 15, 2018, this government coalition passed the Family Reunification Renewal Act. This law is since 01.08. 2018 in force: 1000 people per month should be selected from the visa application of family members of refugees with subsidiary protection status and should be allowed to enter as „humanitarian cases“. Thus, the right to family reunification became an arbitrary right of grace.
The experience of recent months shows that the application process is complicated and multi-level and the authorities involved process the applications so slowly that not even these 1,000 people can enter the country each month. By the end of November, only 1562 visas had been issued. This exposes the law as an instrument to prevent family reunification .
At the same time, laws and bureaucratic hurdles prevent many other families from living together, for example by requiring documents for family reunification that refugees from many countries can not obtain.
It makes us angry that the German government and the asylum- and residence laws ignore rights of refugees. We want an unrestricted right to education, the right to safety and a life without persecution. We want respect for all forms of family and the right to live together with our families, we demand a work permit, decent accommodation with privacy and freedom of movement.

With a demonstration in Berlin on 2 February and decentralized actions in other cities in Germany on 1. and 2. February, we want to show that we will continue to protest together until basic and human rights finally apply to all.

Erstunterzeichnende Organisationen und Initiativen
AG Bleiben Köln
agis (antirassistische gruppe internationale solidarität) Darmstadt
AK Asyl – Flüchtlingsrat Rheinland-Pfalz e.V.
Aktion Freiheit statt Angst
Ausländerarbeit der Ev. Galiläa-Samariter-Kirchengemeinde Berlin
BBZ – Beratungs- und Betreuungszentrum für junge Flüchtlinge und Migrant*innen / KommMit – für Migranten und Flüchtlinge e.V., Berlin
Be an Angel e.V.,Berlin
BumF e.V. Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge
Bündnis Griechenlandsolidarität Berlin
Bundesweite Projektgruppe Attac gegen Rechts
Care Revolution Regionalgruppe Hamburg
Community for all – Solidarische Gemeinschaften statt Abschiebegefängnis Darmstadt
Flüchtlingsrat Berlin
Flüchtlingsrat Hamburg e.V.
Flüchtlingsrat Mecklenburg-Vorpommern e.V.
Flüchtlingsrat Niedersachsen e.V.
Flüchtlingsrat Sachsen-Anhalt e.V.
Flüchtlingsrat Schleswig-Holstein e.V.
Flüchtlingsrat Thüringen e.V.
Frauenkreise Berlin
Hessischer Flüchtlingsrat
inEUmanity Leipzig
Initiative ‚Familienleben für Alle!
Initiative gegen das EU-Grenzregime Berlin
Initiative Zusammen Leben e.V. Berlin
Jugendliche ohne Grenzen (JOG)
Jumen e.V. – Juristische Menschenrechtsarbeit in Deutschland
kargah e.V- Verein für interkulturelle Kommunikation, Migrations- und Flüchtlingsarbeit Hannover
Kontakt- und Beratungsstelle für Flüchtlinge und Migrant_innen (KuB) e.V. Berlin
LabourNet Germany
move e. V. Verein zur Bildung und Kommunikation in der Sexarbeit Berlin
Multitude e.V. Berlin
NETZ für Selbstverwaltung und Kooperation Berlin-Brandenburg e.V.
PRO ASYL
Refugee Law Clinic Berlin e.V.
Refugee Law Clinic Jena e.V.
Refugee Network – Hilfe für Geflüchtete Göttingen e.V.
Sächsischer Flüchtlingsrat e.V.
Seebrücke
Solinet Hannover
UnserVeto – Bayern, Verband der ehrenamtlichen Flüchtlingshelfer in Bayern
Wedding-hilft Berlin
Willkommensinitiative ‚Willkommen im Westend Berlin‘
XENION Psychosoziale Hilfen für politisch Verfolgte e.V. Berlin

Weitere Unterzeichnende (wird fortlaufend ergänzt)
Allmende e.V. Berlin
borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
Care Revolution Berlin
Common Voices Radio (Radio Corax Halle)
Corasol – Contre le racisme – Show Solidarity Berlin
Janusz Korczak – Humanitäre Flüchtlingshilfe e.V. Hannover
Kampagnengruppe ‚VisaWie? Gegen diskriminierende Visaverfahren‘

Tag der Kinderrechte

Schule ohne Abschiebung

Kampagne Zukunft für Alle – Schule ohne Abschiebung

Liebe Leute,
heute ist der internationale Tag der Kinderrechte, denn vor 29 Jahren haben die Vereinten Nationen die Kinderrechtskonvention verabschiedet.

Für viele Kinder ist es immer noch ein Privileg zur Schule zu gehen. Auch in Europa.
Viele Roma-Kinder, die hier geboren und hier zur Schule gegangen sind, werden abgeschoben. Ca. 75% von ihnen werden nach der Abschiebung nie wieder zur
Schule gehen. Das hat viele Gründe. Oft können sie die Sprache nicht, weil sie mit Deutsch und Romanes aufgewachsen sind. Wegen des Rassismus von
Mitschüler_innen und Lehrkräften haben viele Eltern Angst, ihre Kinder zur Schule zu schicken. Das vermeintliche Herkunftsland ist ihnen ohnehin fremd und
ihre Hoffnung liegt darin, zurück in ihre Heimat, Deutschland, zu kommen. In den so genannten sicheren Herkunftsländern, wo sie und ihre Eltern massiv diskriminiert werden, haben sie keine Chance auf eine sichere und selbstbestimmte Zukunft.

Wir haben die Kampagne Zukunft für Alle – Schule ohne Abschiebung gestartet, um die Rechte von Kindern und Jugendlichen zu stärken.
Denn alle Kinder haben ein Recht auf Bildung. Unabhängig von ihrem Aufenthaltsstatus.

Viele Grüße
euer Kampagnen-Team

PS: Bald geht die Homepage der Kampagne online.

Roma Center e.V.
Roma Antidiscrimination Network
Am Leinekanal 4
37073 Göttingen
T: 0551-388 7633
www.ran.eu.com
www.roma-center.de

JetztRedenWir! Demonstrationszug in Ellwangen

Ellwangen Presskonferenz

JetztRedenWir! Eindrücke von dem Aktionstag in Ellwangen. Über 300 Menschen zeigten ihre Solidarität mit den Bewohner*innen der LEA und gingen gegen Rassismus, den Populismus der Medien, Polizeigewalt & die Kriminalisierung von Geflüchteten auf die Straße. Es wurde die ganze Zeit gerufen und gesungen: We are refugees not criminals! Stop Deportation! Bleiberecht für alle!

Vor der LEA in Ellwangen schildern Flüchtlinge ihre Sicht der Dinge: „Wir haben die Polizisten nicht angegriffen, sind nicht mal in die Nähe ihres Autos gekommen.“

Ellwangen Presskonferenz

 

Kampf ums Bleiberecht von Roma – Ausstellung des ROMA CENTERS GÖTTINGEN

Roma Antidiscrimination Network RAN
Liebe Leute,

das Roma Antidiscrimination Network (RAN) des Roma Centers Göttingen hat eine Ausstellung rund um das Thema Bleiberechtskämpfe von Roma entwickelt. Zu sehen sind Fotos von Besetzungen und anderen Aktionen in Deutschland und von der Situation abgeschobener Roma in Serbien, Kosovo und Mazedonien.

Abschiebungen von Roma sind in Deutschland nach wie vor an der Tagesordnung – für Mittwoch, den 27. Februar ist die nächste Sammelabschiebung nach Mazedonien und Serbien angesetzt.

Die Ausstellung findet derzeit in Celle statt und wird ab 15. März in Berlin zu sehen sein.

Wenn ihr die Ausstellung auch in eure Stadt holen wollt, schreibt uns gerne an.

Viele Grüße

eure Mitarbeiter_innen des RAN

PS: Wir freuen uns, wenn ihr den Flyer an viele Interessierte weiterleitet.

PS: Bitte unterschreibt, teilt und unterstützt Dzemail und seine Familie weiterhin! Wir brauchen Sicherheit für Kinder! Dzemail muss bleiben!https://www.openpetition.de/petition/online/keine-abschiebung-traumatisierter-kinder-dzemail-muss-bleiben?utm_source=extern&utm_medium=widget&utm_campaign=keine-abschiebung-traumatisierter-kinder-dzemail-muss-bleiben

Roma Antidiscrimination Network RAN
Roma-Center Göttingen e.V.
Am Leinekanal 4
37073 Göttingen
T: 0551-388 7633
www.ran.eu.com
www.roma-center.de

Erste Demonstration für die Einheit der Flüchtlings-Community in Apolda // 1st Refugee Unity – Community Demonstration in Apolda (Thueringen)

 

 

 

 

 

 

 

 

Datum: 2. Dezember 2017

Zeit: 14:00 Uhr Ort: Bahnhof Apolda

Stoppt die Abschiebungen und stoppt das Dublin-Abkommen! Für
Bewegungsfreiheit!  Bringt die Flüchltlinge zurück!

Wir, die Flüchtlinge in Apolda und in Thüringen, fordern unbedingten
Respekt für unsere verfassungsgemäßig garantierten Rechte auf
Menschenwürde. Diese Rechte beinhalten unser Recht auf sicheren
Aufenthalt, Sicherheit, das Recht zu arbeiten, das Recht auf privaten
und menschenwürdigen Wohnraum hier in Apolda und wo auch immer wir uns
entscheiden, leben zu wollen.

Wir sind Flüchtlinge vom Heim Auf dem Angenspanne 3, 99510 Apolda, in
welchem mehr als 250 Flüchtlinge leben. Viele Flüchtlinge sind in dem
Heim bzw. Lager seit mehr als 3, bis hin zu 16 Jahren isoliert, ohne
Perspektive, viele haben Abschiebungsandrohungen erhalten, einige wurden
ohne Ankündigung abgeschoben. All das ist traurig….volltext:
http://thevoiceforum.org/node/4422

Spendet und engagiert euch in Solidarität mit der Bewegung der
Flüchtlings-Community!
Kontoinhaberin: The VOICE
Betreff: “Unity-Protest”
IBAN: DE97 2605 0001 0000 1278 29
BIC: NOLADE21GOE

Kontakte in Apolda:
Dr. Aghayev Magsud, Tel.: 017622394162 |Mohammed Ahsan, Tel.: 0173
1436248

Kontakte in Jena:
Jena: Miloud L. Cherif, Tel.: 0176 32360839

Organisiert von der Thüringer Flüchtlings-Community in Apolda und Jena
The VOICE Refugee Forum Jena
Email: thevoicerefugeeforum@riseup.net | http://thevoiceforum.org
Break Deportation Network |http://breakdeportation.blogsport.de

——– English—————–

1st Refugee Unity – Community Demonstration in Apolda (Thueringen)

Date: 2nd December 2017

Time: 2pm, Place: Apolda Train station

Stop the Deportations and Stop Dublin Deportation for Freedom of
Movement!!!

Bring back the refugees!!

We the refugees in Apolda and Thuringen in general demand the
unconditional respect for our constitutionally guaranteed rights to
human dignity. These rights include our right to secured residence,
security and safety, the right to work, the right to private and humane
housing here in Apolda or in anywhere we may chose or wish to live.

We are refugees living Auf dem Angespanne 3, 99510 Apolda, for more than
250 refugees. Many refugees are isolated in this Heim -lager already for
more than (3years to 16years) without perspectives, many are under
deportation threats, some are deported without notice of
deportation…….continue http://thevoiceforum.org/node/4421

Photo: Some activists of Refugee Community Apolda in the office of The
Voice Refugee Forum in Jena
http://thevoiceforum.org/node/4421

Donate and campaign in solidarity with the refugee community movement.
The VOICE – Bank Account code: “Unity-Protest”, Kontonummer: 127829,
BLZ: 260 500 01, IBAN: DE97 2605 0001 0000 1278 29, BIC: NOLADE21GOE

Contacts in Apolda: Dr. Aghayev Magsud, Tel.: 017622394162 |Mohammed
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Kommt zur Protestmahnwache: Afghanistan ist kein sicheres Land

Wir nehmen unser Schicksal selbst in die Hand.
تحصن اعتراضی علیه دیپورت به افغانستان را فعالانه حمایت کنید۰
ما میخواهیم خودمان سرنوشت زندگی امان را بدست بگیریم، نه اینکه قدرتمندان برایمان تعیین کنند۰
محل و روز تحصن اعتراضی۰

21. und 22. September, 12.00-20.00 Uhr vor dem Auswärtigen Amt, Werderscher Markt 1

23. und 24. September, 12.00-20.00 Uhr vor dem Bundestag am Washingtonplatz

وضعیت امنیتی و زندگی در افغانستان روز بروز وخیم تر میشود،بخصوص در دو سال اخیر۰ شمار قربانیان جنگ و ترور هر سال بیشتر میشود۰ همزمان دولت آلمان بیشرمانه تحت عنوان «امنیت در افغانستان» ، دلیل گریز مردم از کشور افغانستان را توجیه میکند ۰ بدین جهت هر بار آمار قبول شدگان پناهجو کمتر شده و برعکس از سال ۲۰۱۵ به بعد به آمار اخراجیان افزوده شده۰
ما پناهجویان و حامیان ، اعتراض خود را به تصمیم گیری دولت آلمان اعلام میکنیم۰ بهمین جهت همزمان با روزهای بازار گرمی انتخابات ، ما نشست وتحصن اعتراضی خود را علیه دیپورت تدارک دیده ایم۰ به ما بپیوندید

Die Sicherheitslage in Afghanistan hat sich in den letzten 2 Jahren stark verschlechtert. Die Zahl der zivilen Opfer von Krieg, Terror und Verfolgung steigt jedes Jahr an. Dennoch verringert sich die Anerkennungsquote für Geflüchtete aus Afghanistan ohne erkennbaren Grund und die Bundesregierung hat seit 2015 vermehrt Flüchtlinge ins Kriegsland Afghanistan abgeschoben.

Vertreter*innen von unterschiedlichen Flüchtlingsinitiativen afghanischer Geflüchtete und Unterstützer*innen protestieren dagegen. Nach der Bundestagswahl wird wieder abgeschoben werden und dennoch ist das Schicksal der von der Abschiebung bedrohten bisher kein Thema. Das wollen wir ändern.

Kommt zur Mahnwache und zeigt, dass es nicht egal, dass Menschen nach Afghanistan in Krieg und Elend abgeschoben werden und leitet diese Mail gerne an Interessierte weiter.

Die Gruppe: Afghanistan ist kein sicheres Land!

Kontakt: afghanistanistnichtsicher@gmail.com

FB: https://www.facebook.com/events/1332657733527783/permalink/1334771909983032/

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