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oplatz / Support/Solidarity

Aufruf zur Prozessbeobachtung Turgay Ulu: 25.02.15, 11:00, Verwaltungsgericht Hannover, Eintrachtweg 19, 30173 Hannover

Turgay Ulu kämpft mit uns seit Jahren als Akivist der Flüchtlingsbewegung in Berlin gegen rassistische und diskriminierende Gesetze. Turgay klagt für seine Anerkennung als politischer Flüchtling nach §16. Diese wurde ihm bisher versagt. Am Mittwoch den 25.02.15 um 11:00 wird in Hannover dazu eine Anhörung stattfinden.

Turgay war in der Türkei fünzehn Jahre ohne endgültiges Urteil eingesperrt; er kam für Jahre in Isolationshaft und wurde in einem ersten Urteilsspruch, sechs Jahre nach seiner Verhaftung, zum Tod verurteilt. Seine Vorwürfe, von der Polizei gefoltert worden zu sein, wurden vom Gericht nicht beachtet. Der Prozess ging in Revision und 2011, nach fünfzehn Jahren Verhandlung, erging wieder ein Urteil, diesmal auf lebenslänglich. Im selben Jahr gelang Turgay die Flucht nach Griechenland und weiter von dort nach Deutschland.

Turgay war angeklagt Mitglied einer “terroristischen Vereinigung” und an einer Gefangenenbefreiung beteiligt gewesen zu sein. Beide Vorwürfe bestreitet er und sieht den Grund für seine Verfolgung in seiner journalistischen Arbeit als Marxist und Revolutionär.

Eine kritische Zusammenfassung des Verfahrens gegen Turgay in der Türkei bis zum Jahr 2006 ist in zwei Berichten von Amnesty International und Proasyl enthalten (Amnesty: Seite 17 bis 19 ; proasyl: Seite 16).

In einem angehängten Interview mit dem Magazin 360° berichtet Turgay selbst über seine Haft und politischen Kampf.

Die deutschen Gerichte sind der willkürlichen Beweisführung der türkischen Gerichte gefolgt. Obwohl allgemein bekannt ist, dass in der Türkei Kritiker der Regierung aus durchsichtigen Gründen als “Terroristen” verurteilt werden (dazu mehr hier in einem SZ Artikel). Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte sprach Turgay Recht zu und forderte von der Türkei Schadenersatz für die ungerechtfertigte Verurteilung und Inhaftierung ohne rechtskräftiges Urteil. Auch Amnesty International startete eine Kampagne für ihn und belegte die Unrechtmäßigkeit des Verfahrens in einem detaillierten Bericht.

Wie kann es sein, dass die deutschen Behörden dem türkischen Urteilsspruch folgen, Turgay aber gleichzeitig nicht an die Türkei ausliefern, aufgrund des unrechtmäßigen Verfahrens, das zu eben diesem Urteil führte?

Wenn man das Herrschaftkonstrukt “Terrorismus” überhaupt verwendet, stellt sich die Frage, von wem eigentlich Terror ausgeübt wird. Dazu mehr in einem Text von Turgay.


oplatz

News / oplatz

Chöre der Angekommenen. Indiskrete Platzbefragung.

Fotos Das Schwabinggrad Ballett, ein Zusammenschluss von Performer*innen, Musiker*innen und Aktivisti*nnen hat sich um die Jahrtausendwende in Hamburg gegründet, um jenseits ritualisierter Protestformen unerwartete Situationen herzustellen. 2014 hat das Kollektiv angefangen, mit Aktivist*innen der Refugee-Gruppe “Lampedusa in Hamburg” zusammenzuarbeiten, die später die Performancegruppe Arrivati formierten. Gemeinsam entwickelten Schwabinggrad Ballett und Arrivati Interventionen in Refugee-Camps und… Read more »

News / oplatz / Photos / Statements

Fazit der Pressekonferenz zum Gerichtsprozess gegen Teilnehmer des March for Freedom in Luxemburg

    Am 22.05.2017, fand die Pressekonferenz statt zum Gerichtsprozess gegen Teilnehmer des March for Freedom in Luxemburg. Vergangenen Donnerstag wurden vier Aktivisten aufgrund der Anklage wegen “bewaffneter und geplanter Rebellion” pauschal zu 6 Monaten Haft auf Bewährung, 1000,- EUR Strafe und insgesamt 4500,- EUR Entschädigungszahlung an die Polizei verurteilt. Drei der Aktivisten, gegen die… Read more »

News / oplatz

Wegweisendes Urteil gegen den Einsatz für das Grundrecht auf Asyl – Haftstrafen für vier DemonstrationsteilnehmerInnen des March for Freedom

English Einladung zur Pressekonferenz, Montag 22.05.17, 11:00, Waldemarstr. 46 10999 Berlin   3 Jahre nach dem international organisierten March for Freedom wurden vier TeilnehmerInnen einer friedlichen Demonstration in Luxembourg-Stadt zu hohen Geld- und Bewährungsstrafen verurteilt. Der Verlauf des Prozesses und das Gerichtsurteil erscheinen bei nüchterner Betrachtung äußerst willkürlich und keinen rechtsstaatlichen Maßstäben entsprechend. Der March… Read more »

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News / oplatz

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berlin news / News / oplatz / Workshop

Call for open meeting to Oplatz media group

Dear people, As media group from Oplatz we want to invite you to our open meeting every Sunday from 15h to 18h Friesenstr. 6 10965 Berlin U7-Gneisenaustr. As you know we are focused on giving the news about refugee struggles, situation in lagers, initiatives against racism, figths against deportations, for the right to stay, to… Read more »

Oplatz media group Workshop
Daily Resistance Newspaper

Distribute the latest edition of Daily Resistance newspaper: Non-citizen Rise Up in Bavaria

Non-citizen Rise Up in Bavaria Dear people of the world, we have published the new issue of the newspaper “Daily Resistance”, and now it’s the time to bring the paper to the hands of people living in the lagers, by you! This issue comes “separately” in 7 languages This issue of Daily Resistance has a… Read more »

Daily Resistance Refugee Protest 2016 Bavaria

Recent

Lager watch / LMB - lager mobilisation berlin / Women-fights

Wir fordern eine menschliche Behandlung für Frauen und andere Geflüchtete

English || Srpski || Farsi || Arabic Liebes LAF, liebe Frau Breitenbach und andere Verantwortliche für Flüchtlingsangelegenheiten in Berlin! Am 20. Mai fand ein heiteres Fest mit dem Namen “Yalla! Lass feiern!” im ZK/U statt. Das Fest wurde von verschiedenen selbst-organisierten Initiativen, die mit Asylbewerber*innen und Geflüchteten zusammenarbeiten, ins Leben gerufen. Wir, die weiblichen Bewohnerinnen… Read more »

deportations

Manifestation against Deportations, 29.06.2017, Flughafen Berlin-Tegel

Wir sind Geflüchtete aus Pakistan und wir leben in Deutschland. Wir haben Probleme in unserem Herkunftsland und wir sind von dort weg gegangen. Jetzt will uns die deutsche Regierung wieder abschieben. Was wird dann mit uns passieren? Am Flughafen in Pakistan werden wir am Flughafen von der Polizei festgenommen und wenn unsere Familien oder Freunde… Read more »

stop deportation illustration
berlin news / Demo / News

Black Lives Matter Protest Berlin | 24.06.17, 16.30 Uhr, Mohrenstr.

from blacklivesmatterberlin.de #BlackLivesMatterBerlin #BLMmonth2017 Rassismus ist für Schwarze Menschen in Deutschland anhaltender schmerzhafter Alltag. Rassistische Diskriminierung wirkt nicht nur in Racial Profiling, Straßenbenennungen, “Ausländer”-gesetzgebung und schulischer Bildung, sondern auch über Medien, die Auseinandersetzung mit Flucht und dem Zugang zum Arbeits- und Wohnungsmarkt fort. Wir sind nicht bereit Rassismus – die Verletzung unserer Menschenwürde und Rechte… Read more »

Demo

We are here! Demonstration 24th of June 2017, 14 o’clock, Hamburg

Hier der Aufruf für die Demo am 24.06., 2017 um 14 Uhr am Hachmanplatz/Hauptbahnof HH zum Downloaden und vervielfältigen – die Rückseite enthält wichtige Informationen zum G20 und zum Umgang mit der Polizei. Deutsch / Englisch / Französisch / Arabisch / Dari / Kurdisch / Serbo-Kroatisch / Italienisch / Tigrinya (Nur Vorderseite – Rückseite folgt)… Read more »

berlin news / News

FESTIYALLA – What The Volk?!

WANN: 28. Juni – 1. Juli WO: Theater X – Wiclefstraße 32, 10551 Berlin Festiyalla Programm Wir haben das Jugendtheaterfestival FESTIWALLA fünf Mal in großen Theaterhäusern durchgeführt und damit unsere eigenen Inhalte auf die großen Bühnen gebracht. Nun ist es Zeit für unser erstes junges CommUnity Kunstfestival im eigenen Kiez: FESTIYALLA Numero Eins! Dieses Jahr… Read more »

News / oplatz

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