facebook feed fist header movement-text refugee-movement-text twitter youtube
News

Achtung Leute! GROßE SAMMEL-ABSCHIEBUNGEN am 13.11.2012 und 15.11.2012

In den Letzten Tagen haben uns sehr viele Menschen aus ganz Deutschland angerufen, die von Abschiebung bedroht sind. Dabei erschreckt uns wie viele Betroffene es offensichtlich diesen Monat gibt. Solche Dimensionen hatten wir bis jetzt nicht erlebt! Offensichtlich wird grade eine wirklich große Abschiebeaktion vorbereitet.

Termine für diese Abschiebungen sind wahrscheinlich: der 13.11.2012 für Serbien und der 15.11.2012 für Kosovo.
Seid wachsam wer bei euch vor Ort betroffen sein könnte und versucht sie zu Unterstützen. Tipps was ihr unternehmen könnt findet ihr hier: http://www.alle-bleiben.info/texte/lokale_strategien.pdf

pressemitteilung von »abschiebestop.blogsport.de«:

Presseinformation (Düsseldorf, 09. November 2012)
Abschiebestop: Endstation Flughafen!
Menschenrechtsverletzende Sammelabschiebung ab Düsseldorfer Flughafen nach Belgrad am 13. November 2012
Antiziganistische Hetze in Deutschland – Proteste ab 10 Uhr im Terminal B / ab 8 Uhr Solidarität am Abschiebegate

Nach der Gedenkinszenierung der Bundesregierung an den Mord von 500.000 Sinti und Roma im Nationalsozialismus verändert sich leider kaum etwas an der realen Diskriminierung und Benachteiligung der Roma Minderheit. An diesem Dienstag werden wieder Roma sowie andere Minderheiten über Düsseldorf gewaltsam und unter Ausschluss der Öffentlichkeit nach Belgrad abgeschoben. Diese menschenverachtende Asylpolitik soll ab 10 Uhr im Terminal B durch Protest sichtbar gemacht werden.

Auch im Hinblick auf die derzeitigen antiziganistischen Diskurse in Politik, Medien und nun vielerorts lokal entstehenden Bürgerinitiativen gegen Flüchtlinge ist es wichtig zu betonen, dass Roma seit Jahrhunderten benachteiligt und verfolgt werden. Auch heute noch werden sie in Deutschland und europaweit mittels rassisistischer Vorurteile für ihre soziale und ökonomische Benachteiligung verantwortlich gemacht.

Menschenrechts- und Flüchtlingsorganisationen beklagen die Situation der Roma in Serbien und anderen Ex-Jugoslawischen Staaten. Der UNHCR veröffentlichte einen Bericht, in dem Serbien nicht mehr als sicheres Drittland bezeichnet wird. Der Flüchtlingsrat NRW veröffentlichte ebenso einen Bericht über die Situation der abgeschobenen Minderheit in Serbien, aus welchem deutlich wird, wie schutzbedürftig die als „Asylbetrüger“ bezeichneten Menschen gerade in den Wintermonaten und nach einer erfolglosen Asylantragsstellung in EU-Ländern sind. Auch durch den Druck einer möglichen Streichung der Visafreiheit serbischer Staatsbürger*innen innerhalb der EU, verschärfen sich die Kontrollen, Repressionen und Vorurteile gegen Roma in Serbien.

Da ein zumindest humanistisch kurzlebiger Wintererlass (Abschiebestop über die Wintermonate) in diesem Jahr in NRW nicht mal mehr zur Debatte stand, weil derzeit durch Innenminister Friedrich und unter Unterstützung NRW’s Innenminister Jäger, sogar Bundespolizei und Bundeswehrverwaltung zur verkürzten Asylantragsbearbeitung herangezogen werden, um die sich derzeit wöchentlich neu gründenden rassistischen Bürgerinitiativen zu befrieden und politische Fehlentwicklungen mittels Rassismus zu erklären, ist ein öffentlicher Gegendiskurs gerade auch in Zeiten einer Verschleierung der NSU-Aufklärungen und den Pogromen vor 20 Jahren dringend notwendig um rassistischen/rechtspopulistischen Entwicklungen in Zeiten der Wirtschaftskrise entgegen zu wirken.

Die Abschiebungen von Roma und weiteren Menschen starten aber nicht nur regelmäßig nach Serbien. Am kommenden Donnerstag wird über Stuttgart eine auch von Frontex organisierte Sammelabschiebung in den Kosovo durchgeführt.

In Anbetracht dieses Zeitgeistes, ist es bewundernswert, dass am 8. September 2012 Flüchtlinge nach sechs Monaten Protest auf der Straße, von Würzburg nach Berlin gelaufen sind, um sich für ihre elementarsten Rechte einzusetzen und ihren Forderungen Gehör in der Öffentlichkeit zu verschaffen. Ihre Forderungen sind u.a. Aufhebung der Isolation, Schließung von Flüchtlingslagern, Aufhebung der in Deutschland angewandten Residenzpflicht, Abschaffung der Gutscheine, die Flüchtlinge als unterste gesellschaftliche Klasse kategorisieren. Letztendlich auch gegen die Praxis der Abschiebungen von Menschen, protestieren die Flüchtlinge nach ihrem Marsch nun bereits seit über einem Monat in Berlin, u.a. per Hungerstreik vor dem Brandenburger Tor.

Die Debatten um Asyl- und Menschenrechte sowie über den konstanten Rassismus auch innerhalb der Mitte der Gesellschaft müssen endlich kritisch und ausführlich geführt werden.

Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an unsere*n Pressesprecher*in:
Tel:  0176-759 20013
http://abschiebestop.blogsport.de/

Links/Quellen:

Mehr Infos zur Situation von Roma in Serbien:
http://www.alle-bleiben.info/news/filme/info-newsvideo.htm
http://www.amnesty.de/2012/10/16/serbien-verheerende-zwangsraeumungen-von-roma-siedlungen

Statement eines Bündnisses „Schluss mit der rassistischen Hetze gegen Roma!
Das Recht auf Asyl duldet keine Unterschiede!“:

http://www.alle-bleiben.info/news/info-news110.htm

Flüchtlingsrat NRW Bericht:
http://romas-in-hamburg.blogspot.de/2012/10/neuer-bericht-zur-lage-der-roma-in.html

Bericht des UNHCR: PDF

Sonstige Quellen:
http://www.derwesten.de/politik/nrw-minister-jaeger-warnt-vor-asylmissbrauch-id7197868.html
http://www.muensterschezeitung.de/nachrichten/politik/inland/Asylverfahren-fuer-Roma-Fluechtlinge-soll-verkuerzt-werden;art29862,1816384


News

berlin news / Demo / News

Black Lives Matter Protest Berlin | 24.06.17, 16.30 Uhr, Mohrenstr.

from blacklivesmatterberlin.de #BlackLivesMatterBerlin #BLMmonth2017 Rassismus ist für Schwarze Menschen in Deutschland anhaltender schmerzhafter Alltag. Rassistische Diskriminierung wirkt nicht nur in Racial Profiling, Straßenbenennungen, “Ausländer”-gesetzgebung und schulischer Bildung, sondern auch über Medien, die Auseinandersetzung mit Flucht und dem Zugang zum Arbeits- und Wohnungsmarkt fort. Wir sind nicht bereit Rassismus – die Verletzung unserer Menschenwürde und Rechte… Read more »

berlin news / News

FESTIYALLA – What The Volk?!

WANN: 28. Juni – 1. Juli WO: Theater X – Wiclefstraße 32, 10551 Berlin Festiyalla Programm Wir haben das Jugendtheaterfestival FESTIWALLA fünf Mal in großen Theaterhäusern durchgeführt und damit unsere eigenen Inhalte auf die großen Bühnen gebracht. Nun ist es Zeit für unser erstes junges CommUnity Kunstfestival im eigenen Kiez: FESTIYALLA Numero Eins! Dieses Jahr… Read more »

News / oplatz

Chöre der Angekommenen. Indiskrete Platzbefragung.

Fotos Das Schwabinggrad Ballett, ein Zusammenschluss von Performer*innen, Musiker*innen und Aktivisti*nnen hat sich um die Jahrtausendwende in Hamburg gegründet, um jenseits ritualisierter Protestformen unerwartete Situationen herzustellen. 2014 hat das Kollektiv angefangen, mit Aktivist*innen der Refugee-Gruppe “Lampedusa in Hamburg” zusammenzuarbeiten, die später die Performancegruppe Arrivati formierten. Gemeinsam entwickelten Schwabinggrad Ballett und Arrivati Interventionen in Refugee-Camps und… Read more »

Featured

Demo / german wide movement / News / Support/Solidarity / the-voice-jenna

Jena: Stop Deportation Parade! In Protest against the G20 Summit and the wars against Refugees!!

Saturday, June 24, 2017 – 13:00 Jena Demonstration 24.06.2017 | Stop All Deportations | Smash the G20 Summit of Vampires and Mothers of all bombs Refugee Solidarity Parade Rally at 1pm | Demonstration at 4pm | Meeting point in Johannisplatz, Jena At 5pm in JenaOptic in Carl-Zeiss Strasse, there will be a symbolic memorial in… Read more »

Stop Deportation Parade! In Protest against the G20 Summit and the wars against Refugees Jena
News / oplatz

Wegweisendes Urteil gegen den Einsatz für das Grundrecht auf Asyl – Haftstrafen für vier DemonstrationsteilnehmerInnen des March for Freedom

English Einladung zur Pressekonferenz, Montag 22.05.17, 11:00, Waldemarstr. 46 10999 Berlin   3 Jahre nach dem international organisierten March for Freedom wurden vier TeilnehmerInnen einer friedlichen Demonstration in Luxembourg-Stadt zu hohen Geld- und Bewährungsstrafen verurteilt. Der Verlauf des Prozesses und das Gerichtsurteil erscheinen bei nüchterner Betrachtung äußerst willkürlich und keinen rechtsstaatlichen Maßstäben entsprechend. Der March… Read more »

berlin news / News / oplatz / Workshop

Call for open meeting to Oplatz media group

Dear people, As media group from Oplatz we want to invite you to our open meeting every Sunday from 15h to 18h Friesenstr. 6 10965 Berlin U7-Gneisenaustr. As you know we are focused on giving the news about refugee struggles, situation in lagers, initiatives against racism, figths against deportations, for the right to stay, to… Read more »

Oplatz media group Workshop

Recent

berlin news / Demo / News

Black Lives Matter Protest Berlin | 24.06.17, 16.30 Uhr, Mohrenstr.

from blacklivesmatterberlin.de #BlackLivesMatterBerlin #BLMmonth2017 Rassismus ist für Schwarze Menschen in Deutschland anhaltender schmerzhafter Alltag. Rassistische Diskriminierung wirkt nicht nur in Racial Profiling, Straßenbenennungen, “Ausländer”-gesetzgebung und schulischer Bildung, sondern auch über Medien, die Auseinandersetzung mit Flucht und dem Zugang zum Arbeits- und Wohnungsmarkt fort. Wir sind nicht bereit Rassismus – die Verletzung unserer Menschenwürde und Rechte… Read more »

Demo

We are here! Demonstration 24th of June 2017, 14 o’clock, Hamburg

Hier der Aufruf für die Demo am 24.06., 2017 um 14 Uhr am Hachmanplatz/Hauptbahnof HH zum Downloaden und vervielfältigen – die Rückseite enthält wichtige Informationen zum G20 und zum Umgang mit der Polizei. Deutsch / Englisch / Französisch / Arabisch / Dari / Kurdisch / Serbo-Kroatisch / Italienisch / Tigrinya (Nur Vorderseite – Rückseite folgt)… Read more »

berlin news / News

FESTIYALLA – What The Volk?!

WANN: 28. Juni – 1. Juli WO: Theater X – Wiclefstraße 32, 10551 Berlin Festiyalla Programm Wir haben das Jugendtheaterfestival FESTIWALLA fünf Mal in großen Theaterhäusern durchgeführt und damit unsere eigenen Inhalte auf die großen Bühnen gebracht. Nun ist es Zeit für unser erstes junges CommUnity Kunstfestival im eigenen Kiez: FESTIYALLA Numero Eins! Dieses Jahr… Read more »

News / oplatz

Chöre der Angekommenen. Indiskrete Platzbefragung.

Fotos Das Schwabinggrad Ballett, ein Zusammenschluss von Performer*innen, Musiker*innen und Aktivisti*nnen hat sich um die Jahrtausendwende in Hamburg gegründet, um jenseits ritualisierter Protestformen unerwartete Situationen herzustellen. 2014 hat das Kollektiv angefangen, mit Aktivist*innen der Refugee-Gruppe “Lampedusa in Hamburg” zusammenzuarbeiten, die später die Performancegruppe Arrivati formierten. Gemeinsam entwickelten Schwabinggrad Ballett und Arrivati Interventionen in Refugee-Camps und… Read more »

News / Statements

Ahmed H.’s trial, act two

from Free the Röszke 11 Ahmed H.’s trial, act two – 2nd instance court decides Ahmed H.s terrorism charges need to be re-consider due to “lack of reasoning and interpretation” Two days ago, on the 15th of June 2017 in Szeged, Hungary, Ahmed H. had his second instance trial, after being sentenced to 10 years of… Read more »

berlin news

Tomorrow, 12 June, 17:00: Rallye against the G20 “African Partnership Conference” in Berlin-Schöneberg

(English below) Am 12. und 13. Juni findet in Berlin im Rahmen des G20-Gipfels die Africa Partnership Conference statt. Um dagegen zu protestieren wollen wir am Montag, den 12.6. um 17:00 Uhr eine Kundgebung am Gasometer in Schöneberg (in der Cheruskerstraße, der Park vor dem Gasometer wird von der Polizei vollkommen gesperrt sein) veranstalten. Wir… Read more »